Ärger um Wahlplakate an Straßenlaternen

Von: Udo Stüßer
Letzte Aktualisierung:
10658810.jpg
Das Plakat von Ronnie Goertz hängt gut sichtbar am Laternenpfahl inmitten der Stadt. Am Abend und in der Nacht wird es noch hell erleuchtet. Foto: Udo Stüßer
10658823.jpg
„Das Anbringen von Wahlplakaten an Verkehrszeichen und -einrichtungen sowie Straßenlaternen ist unzulässig“, schreibt Beigeordneter Brunen. Foto: Udo Stüßer
10658836.jpg
Hoch, höher, am höchsten: Georg Schmitz war tagelang mit der Leiter unterwegs. Sein vorrangiges Ziel: Straßenlaternen. Foto: Udo Stüßer
10658842.jpg
Die Wahlplakate von Manfred Theves hängen lediglich an Bäumen: Er hat sich an die Anweisung aus dem Rathaus gehalten. Foto: Udo Stüßer

Geilenkirchen. War es eine falsche Auskunft? Oder nur ein Missverständnis? Mitteilungen aus dem Rathaus haben jedenfalls zur Folge, dass Manfred Theves‘ Wahlplakate lediglich Geilenkirchener Bäume zieren, während die Konterfeis seiner Mitbewerber am Abend und in der Nacht von hellem Laternenlicht in Glanz versetzt werden. Theves ist nun recht verärgert, will aber seinen Worten nach „nicht nachkarten“.

Manfred Theves, unabhängiger Bürgermeister-Kandidat, bittet bekanntermaßen zum ersten Mal um Volkes Stimme. Seine Kandidatur will er dem Bürger mit 150 Plakaten kundtun. Doch wo dürfen diese Plakate hängen? Gibt es da etwa Ge- oder gar Verbote? Der Mann aus Teveren will keine Fehler machen, er will nicht gegen Vorschriften verstoßen und hat sich sachkundig gemacht.

Deshalb hat er sich sicherheitshalber guten Rat beim städtischen Ordnungsamt im Rathaus eingeholt. „Dort erhielt ich die Mitteilung, dass ich an Bäumen plakatieren darf. Nicht plakatieren dürfe ich an Laternen, weil diese nicht alle in städtischem Besitz seien. Diese, so die Auskunft im Rathaus, seien teilweise im Besitz des Energieversorgers NEW.“

Nachdem er sich so gewissenhaft informiert hatte, beantragte er die Plakatierung zur Bürgermeisterwahl auch noch einmal schriftlich und erhielt wenige Tage später Post vom Ersten Beigeordneten Herbert Brunen: Zwar erteilte er gemäß Paragraf 18 des Straßen- und Wegegesetzes NRW die Erlaubnis, Wahlplakate anzubringen. Allerdings schränkte Brunen schwarz auf weiß ein: „Das Anbringen von Wahlplakaten usw. an Verkehrszeichen und -einrichtungen sowie Straßenlaternen ist unzulässig.“

„Nun gut“, dachte sich Manfred Theves, „wenn ich nicht an Straßenlaternen und Verkehrsschildern plakatieren darf, bleiben wirklich nur die Bäume.“ Gedacht, getan: Seine 150 Plakate schmücken nun Bäume im ganzen Stadtgebiet.

Doch groß ist nun sein Staunen, wenn er in diesen Tagen durch die Stadt geht. Da hängen sie nun, die Bilder seiner Mitbewerber: An Straßenlaternen und Verkehrsschildern lächeln Ronnie Goertz, Christian Kravanja und Georg Schmitz auf das Wahlvolk herab. Kaum eine Laterne blieb ungenutzt. Viele Konterfeis hängen in solch sicherer Höhe, dass sie nicht von Rabauken verunstaltet werden können, wie bereits so manches Plakat von Theves.

Manfred Theves brachte daraufhin seine Verärgerung im Ordnungsamt zum Ausdruck. „Man sagte mir, dass die Plakatierung an Straßenlaternen nicht zulässig sei, man werde aber kein Plakat abhängen“, zeigt der Teverener wenig Verständnis. „Ich rege nun an, bei künftigen Wahlen zentrale Stellen zu schaffen, an denen sich alle Kandidaten präsentieren können.“

Beigeordneter Herbert Brunen hingegen sieht in der Anbringung von Wahlplakaten an Laternen keinen Verstoß gegen bestehende Gesetze oder Verordnungen. Sicherlich habe er Theves geschrieben, dass das Anbringen von Wahlplakaten an Straßenlaternen unzulässig sei. „Wir können dies nicht genehmigen, weil nicht alle Laternen unser Eigentum sind. Es wird aber nicht durch ein Gesetz oder eine Vorschrift verboten. Verboten ist die Anbringung aber an Verkehrsschildern.“

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert