Abrüstung ist eine „futuristische Hoffnung“

Von: Udo Stüßer
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Lieutenant Colonel Hagar pfiff den Dudelsack ... Foto: Markus Bienwald
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... Brigadegeneral Peter Braunstein und Lieutenant Colonel Mark Penny, Kommandeur der kanadischen Unterstützungseinheit in Europa, begrüßten die Gäste. Foto: Markus Bienwald

Geilenkirchen. „Sicherheit, Frieden und Wohlstand sind keine Selbstverständlichkeit. Kriege, Krisen und Konflikte, Terrorismus und Cyberangriffe gefährden unsere Freiheit“, erklärte Brigadegeneral Peter Braunstein, Kommandeur des Zentrums für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr, am Mittwoch beim Neujahrsempfang in der Niederheider Selfkantkaserne.

„Vor solchen Bedrohungen müssen wir uns schützen, nicht nur militärisch, sondern auch mit den Mitteln der Diplomatie oder Entwicklungspolitik“, sagte der Kommandeur vor vielen geladenen Gästen aus Militär, Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben und ging auf das im Sommer vergangenen Jahres veröffentlichte Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ein: „Auch der Bereich Abrüstung, Rüstungskontrolle und Vertrauensbildung wird prominent aufgegriffen“, betonte er.

Bezüglich der Aufgabenfelder Cyber, Weltraum und neue Technologien seien er und seine Soldaten beauftragt, eine eigene Expertise aufzubauen um Maßnahmen und Verfahren zu finden, wie neuartige Entwicklungen rüstungskontrollmäßig begleitet werden können.

Wie erfolgreich, aber auch arbeitsreich das zurückliegende Jahr für seine Soldaten war, machte Braunstein ebenfalls deutlich: Er verwies auf knapp 200 Inspektionen, Überprüfungen und andere Kontrollmaßnahmen in fast 70 Ländern weltweit. Die sich verändernden Einsatzgebiete der Bundeswehr – derzeit 17 – haben auch für das Zentrum spürbare Konsequenzen. Das nördliche Afrika und die Sahel-Zone seien stärker im Fokus, „so dass wir erstmalig Ausbilder in Mali und Tunesien hatten“. Auch in Geilenkirchen sei der Ausbildungsbereich weiter gewachsen. Über 180 Teilnehmer aus 35 Staaten hätten 2016 an den Lehrgängen teilgenommen, dabei die Region kennengelernt und die Gastfreundschaft genossen.

In diesem Jahr werde die Anzahl der konventionellen Rüstungskontrolleinsätze auf hohem Niveau bleiben oder moderat steigen. Das Engagement in der globalen Rüstungskontrolle werde insbesondere in Afrika weiter anwachsen.

Laserwaffen im Weltraum

Vor dem Hintergrund ständig wachsender Aufgaben der Geilenkirchener Abrüstungsspezialisten erklärte am Rande des Neujahrsempfangs der Bundestagsabgeordnete Robert Hochbaum, Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung in Berlin, im Gespräch mit unserer Zeitung: „Das Zentrum wird einbezogen, um Rüstungskontrolle auf neue Standbeine zu stellen.“ Der CDU-Politiker sagte weiter: „Parteiübergreifend ist festzustellen: Das Zentrum ist wichtig, es ist effizient, man muss es weiter ausbauen.“ Wenn man sich die Lage in der Welt ansehe, sei Abrüstung derzeit eine „futuristische Hoffnung“.

Der Bundestagsabgeordnete, der zwischen Berlin, Moskau, Washington und New York unterwegs ist und um Vertrauen wirbt, erklärte weiter: „Wir müssen gemeinsam mit den Russen daran arbeiten. Wir müssen uns gemeinsam Gedanken machen, wie wir Russland, Europa und den Nato-Staaten Sicherheit bieten können.“ Es gebe wieder eine Gefahr der nuklearen Aufrüstung: „Wir waren froh, dass wir die Spirale nach unten gedreht haben. Russland glaubt, dass es konventionell in die Hinterhand gerät. Diese Angst muss man den Russen nehmen“, erklärte Hochbaum. Nur durch Vertrauen könne man wieder zu einer stabilen Situation kommen. Da sei aber zunächst die Politik gefragt, die Soldaten des Verifikationszentrums müssten dann die Ergebnisse der Gespräche umsetzen.

Auch bei der Frage, wie man die Weltraumaufrüstung verhindern kann, müsse das Zentrum eingebunden werden. „Laser- und Projektilwaffen im Weltraum: das wird sehr, sehr teuer. Und man denke nur an den Weltraumschrott, der entsteht. Das müssen wir verhindern“, warnte er.

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