Eschweiler - Zeit drängt: Kinderplätze schnellstens schaffen

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Zeit drängt: Kinderplätze schnellstens schaffen

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So viele Betreuungsplätze fü
So viele Betreuungsplätze für Kleinkinder, wie von der Stadt eigentlich erhofft, wird es auf absehbare Zeit in Eschweiler nicht geben. Foto: dapd

Eschweiler. Bekanntlich hat ab August 2013 ein Kind, das das erste Lebensjahr vollendet hat, bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres einen Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in einer Tagespflege.

Zur Erreichung dieser Zielsetzung sah die ursprüngliche Ausbauplanung der Stadt Eschweiler vor, insgesamt 454 Plätze, davon 136 Plätze in Kindertagespflege, für die Betreuung von unter Dreijährigen zu schaffen. Hierdurch hätte sich eine Versorgungsquote von 32 ergeben.

Die aktuellen Erkenntnisse weisen jedoch darauf hin, dass diese ursprüngliche Planung nicht zu realisieren ist. Darauf weist SPD-Fraktionsvorsitzender Leo Gehlen jetzt in einem Schreiben an Bürgermeister Rudi Bertram hin.

Zur Erreichung einer weiteren Betreuungsdichte der frühkindlichen Förderung sollte die Stadt daher bemüht sein, bis zum Stichtag (01.08.2013) eine höchstmögliche Versorgungsquote zu erzielen. Dies sei nicht zuletzt auch insoweit von Bedeutung, als das Land NRW im Rahmen des kürzlich verabschiedeten Landeshaushaltes einen „Sondertopf” für den Ausbau von Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung gestellt hat. Hiernach sollen unter anderem noch im laufenden Kalenderjahr sowie in 2012 den einzelnen Kommunen pauschale Zuweisungen gewährt werden, wobei dann in 2011 ein entsprechender Verwendungsnachweis bis zum 31.12.2011 vorzulegen ist. Dies bedeutet, dass die Baumaßnahmen hierzu bis zum Ende des laufenden Haushaltsjahres abgeschlossen sein müssen.

„In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, inwieweit die ,Regelförderung gegenüber der Umsetzung von Maßnahmen aus dem sogenannten ,U3-Ausbau-Sonderprogramm nachrangig zu betrachten ist”, schreibt Leo Gehlen.

Nach Kenntnis der SPD-Fraktion handelt es sich bei den genannten Pauschalzuweisungsbeträgen für die Stadt Eschweiler um ca. 321 000 Euro in diesem und ca. 193.000 Euro im kommenden Jahr.

Zur Umsetzung bzw. Klärung der Situation bittet die SPD-Stadtratsfraktion im Rahmen einer Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses die grundsätzliche weitere Verfahrensweise zu erörtern und festzulegen und danach in einer Sondersitzung des Verwaltungsrates der BKJ konkrete Maßnahmen, Schritte usw. zur Umsetzung von Einzelprojekten zu beschließen, damit die Verwaltung der Stadt bzw. der BKJ umgehend tätig werden kann.
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