Wenns schneit, sind die Bürger in der Pflicht

Von: Stefan Herrmann
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Schlitterpartien garantiert: Eisglatte Straßen sind der natürliche Feind von Pkw-Fahrern und Fußgängern. Eigentlich sind Anwohner verpflichtet, auch die Fahrbahnen vor den Häusern zu räumen. Foto: Stefan Herrmann

Eschweiler. Spiegelglatte Fahrbahnen, festgefahrener Schnee auf vielen Straßen der großen und kleinen indestädtischen Wohnviertel. Die Autos schlittern, die Fußgänger rutschen. „Wer ist hier eigentlich für die Räumung der Straßen verantwortlich?”, fragen immer mehr besorgte Bürger. Die Antwort des Ordnungsamtsleiters ist kurz, aber klar: „Prinzipiell der Anwohner”, sagt Edmund Müller.

Es sind Paragraphen, die an der Inde nur wenige kennen, die in diesen Tagen aber für mächtig Wirbel sorgen. In der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung schreibt Paragraph 1, Punkt 2 vor: „Zur Reinigung gehört auch die Winterwartung. Diese umfasst insbesondere das Schneeräumen auf den Fahrbahnen, Rad- und Gehwegen sowie das Bestreuen der Radwege, Gehwege, Fußgängerüberwege und gefährlichen Stellen auf der Fahrbahn bei Schnee- und Eisglätte.” Zirka 80 Straßenkilometer räumen und streuen die Wirtschaftsbetriebe, der Rest - und das umfasst nahezu alle Straßen in Wohnvierteln - ist vielfach Sache der Bürger.

Da kann eine Anwohnerin an der Liebfrauenstraße nur mit dem Kopf schütteln. „Und das soll ich jetzt machen?”, fragt sie. Aufgrund einer Beschwerde, dass die Straße vor Ort völlig vereist sei, rückte nun ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes aus, verteilte Infoblätter mit den Verhaltensregeln und klärte die durchweg verdutzten Anwohner auf.

„Ich kann doch hier nicht die ganze Zeit stehen und die Straße freihalten?”, versteht eine der Bewohnerinnen die Welt nicht mehr. „Da riskiert man doch Leib und Leben”, klagt sie. Und jetzt, wo aufgrund der bitteren Kälte und der vielen Pkw, die bereits über die verschneiten Straßen gerollt sind, eine dicke Eisschicht entstanden sei, müsse man ja mit schwerem Gerät ran. „So etwas habe ich gar nicht”, räumt die Frau ein.

Doch Ordnungsamtsleiter Müller kann auf Anfrage unserer Zeitung nur auf die entsprechende Verordnung verweisen. „Die Verpflichtung besteht grundsätzlich”, sagt er. Wenn dann eine Beschwerde vorliege, müsse man von Verwaltungsseite her der Sache auch nachgehen. So geschehen in der Liebfrauenstraße.

Paragraph 2 (Übertragung der Reinigungspflicht auf die Grundstückseigentümer), Punkt 2 der Satzung besagt: „Die Reinigung der im anliegenden Straßenverzeichnis besonders kenntlich gemachten Fahrbahnen, Radwege, Gehwege und Fußgängerzonen wird in dem darin festgelegten Umfange den Eigentümern der an sie angrenzenden und durch sie erschlossenen Grundstücke auferlegt. Sind die Grundstückseigner beider Straßenseiten reinigungspflichtig, so erstreckt sich die Reinigung nur bis zur Straßenmitte.” Will heißen: Wenn´s schneit, muss der Bürger Gewehr bei Fuß, in diesem Falle dann eher Schneeschippe bei Fuß stehen. Ein Schildbürgerstreich? Keinesfalls.

Edmund Müller setzt gerade jetzt, wo Schnee und Glätte immer wieder den Autoverkehr, aber auch Fußgänger beeinträchtigen, auf rücksichtsvolles und vorausschauendes Verhalten. „Es setzt sich doch immer mehr die Erkenntnis durch, dass man bei solchen Witterungsbedingungen winterfeste Schuhe anzieht und den Pkw entsprechend mit winterfesten Reifen ausstattet”, sagt er.

Ein Streifgang durch Eschweilers Straßen zeigt: Kaum einer räumt den Straßenabschnitt vor seinem Haus. „Wohin auch mit dem Schnee?”, fragen viele, wenn ja schon der Gehweg von der weißen Pracht befreit wurde. Die Anwohnerin der Liebfrauenstraße hat schon Anfang Dezember nur einen Wunsch: „Ich hoffe einfach, dass ich glimpflich durch den Winter komme.”

Wer muss wo und wie die Straße reinigen?

Die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung gibt es auf der Stadt-Homepage. Wer auf Eschweiler.de geht, dort in der linken Spalte auf „Rathaus” klickt und anschließend „Ortsrecht” auswählt, findet unter Punkt III „Öffentliche Sicherheit und Ordnung” unter anderem oben genannte Satzung.

In der dazugehörenden Anlage findet man ein Register aller Eschweiler Straßen mit ihrer jeweiligen Einstufung in Fußgängerzone; Straße, die überwiegend dem innerörtlichen Verkehr dient; Straße, die überwiegend dem überörtlichen Verkehr dient und Straße, die vorwiegend dem Anliegerverkehr dient. Auch wer für die Reinigung der Fahrbahn sowie des Rad- und Gehwegs verantwortlich ist, ist dort vermerkt.
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