U3-Betreuung: Warten aufs Geld aus Düsseldorf

Von: Michael Cremer und Patrick Nowicki
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Am Wochenende feierte das Awo-Familienzentrum „Wunderland” in Ost: Dort werden auch U2-Plätze angeboten. In Eschweiler gerät nun sogar der Ausbau der U3-Betreuung ins Stocken. Foto: Jana Röhseler

Eschweiler. Der Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in Nordrhein-Westfalen ist ins Stocken geraten. Betroffen davon sind auch Einrichtungen in Eschweiler, die nun sogar fürchten müssen, dass die von der alten Landesregierung in Aussicht gestellten Fördermittel nicht fließen.

Allerdings besteht ab dem Jahr 2013 ein gesetzlicher Anspruch auf einen U3-Betreuungsplatz. Den zu erfüllen, ist Aufgabe des Jugendhilfeträgers, in diesem Fall der Stadt Eschweiler.

Jugendhilfeausschuss und Stadtrat hatten im Frühjahr des vergangenen Jahres die Ausbauplanung für U3-Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege beschlossen. Insgesamt hatte der Bund dem Land für solche Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen 482 Millionen Euro überwiesen, Fördermittel für den Zeitraum von 2008 bis 2013, die die alte Landesregierung um den damaligen Familienminister Armin Laschet (CDU) auf insgesamt 512 Millionen aufgestockt hatte. 64 Prozent der Gelder, knapp 330 Millionen Euro, sind nach Worten von NRW-Familienministerin Ute Schäfer (SPD) bis Juni 2010 bewilligt worden.

Und dann war Feierabend, weil das Land schlicht und einfach nicht mehr liquide war, wie Eschweilers Kämmerer und Jugenddezernent Manfred Knollmann dem Jugendhilfeausschuss erläuterte. Insgesamt fehlen etwa 150 Millionen Euro, die die rot-grüne Minderheitsregierung nun über einen Nachtragshaushalt zur Verfügung stellen will. Damit sollen NRW-weit etwa 1300 Baumaßnahmen für 12700 Betreuungsplätze gesichert werden. Ob ein solcher Nachtragshaushalt in Düsseldorf eine Mehrheit findet, ist allerdings fraglich. In diesem Fall laufen die Kommunen Gefahr, kein weiteres Geld für U3-Plätze zu bekommen.

In Eschweiler fehlen derzeit rund 1,5 Millionen Euro, die für sechs Einrichtungen mit 84 U3-Plätzen beantragt worden sind. Am längsten wartet der Nothberger Kindergarten auf einen Bescheid, der Antrag war bereits Ende November 2009 gestellt worden. Förderungen erhielten bisher acht Einrichtungen in Eschweiler mit insgesamt 66 Plätzen. Die Kindertagesstätte St. Antonius Röhe erhielt die Bewilligung am 29. Juli diesen Jahres für zwölf Plätze.
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