Straßensanierungen: Die CDU will’s jetzt wissen

Von: rpm
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Städteregionaler Flickenteppich: Noch ist offen, wann die Jülicher Straße saniert werden wird. Foto: Rudolf Müller

Eschweiler. Wie ist es um Zukunft der Straßen in Eschweiler bestellt? Welche Sanierungsmaßnahmen stehen an? Dazu hätte die CDU jetzt gerne von der Stadtverwaltung detaillierte Auskünfte. Und das nicht nur zum Straßennetz im Stadtteil Dürwiß.

Am 18. August hatte die CDU bei der Stadt einen Sachstandsbericht über geplante Straßensanierungsmaßnahmen in Dürwiß beantragt. Ein Antrag, der vom Technischen Beigeordneten Hermann Gödde einige Tage später abschlägig beschieden wurde: Derzeit seien „keine weiteren Straßenunterhaltungsmaßnahmen in Dürwiß geplant.

In Anbetracht des zur Verfügung stehenden (geringen) Straßenunterhaltsbudgets erübrigt sich die Erstellung von Sachstandsberichten und Sanierungskonzepten. Die Substanz der Gemeindestraßen wird seit Jahren ausgezehrt, da nicht ausreichende Finanzmittel bereitstehen. Zudem würden bei derartigen Berichten nicht einzelne Stadtteile, sondern immer das gesamte Stadtgebiet betrachtet werden“, antwortete Gödde.

Göddes letzter Satz veranlasste die CDU zu weiteren Nachfragen. Immerhin, so Fraktionsvorsitzender Willi Bündgens, sei die Infrastruktur Eschweilers auch aus Sicht der ansässigen Firmen und mit Blick auf potenzielle Neuansiedlungen von Firmen ein wichtiger Standortfaktor. „Ungeachtet fehlender Finanzmittel für Straßenunterhaltsmaßnahmen“, so Bündgens, beantragt die CDU-Fraktion nun für das gesamte Stadtgebiet einen Sachstandsbericht über geplante Unterhaltsmaßnahmen von Straßen in Eschweiler – ganz gleich, ob es sich um städtische Straßen, Kreis-, Landes- oder Bundesstraßen handele.

Der Sachstandsbericht, so fordern die Christdemokraten, solle folgende fragen beantworten: Wo ist welche Maßnahme geplant? Sind Maßnahmen nur an der Straße oder auch an der Kanalisation vorgesehen? Wird die Straße komplett saniert und nur instandgesetzt? Wie sieht der mögliche Zeitplan der Maßnahme aus? Wann ist geplanter Beginn der Maßnahme? Wie steht es um die kalkulierten Kosten für die Stadt Eschweiler? In welchem Jahr sollen die Mittel in den Haushalt eingestellt werden? Bei welchen Maßnahmen fallen Gebühren für die Anwohner an? Auf welche Förderprogramme kann aktuelle zurückgegriffen werden?

Da in Anbetracht fehlender Finanzmittel einige der geplanten Maßnahmen möglicherweise nicht umsetzbar seien, bittet die CDU zudem um eine Priorisierung aus Sicht der Verwaltung.

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