Städteregion genehmigt Etat mit einem Magengrummeln

Von: pan
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Eschweiler. Als eine der ersten Kommunen der Städteregion liegt Eschweiler die Genehmigung der Etats 2013 vor. Allerdings ist die Verfügung, die Städteregionsrat Helmut Etschenberg unterzeichnet hat, wie schon in den vergangenen Jahren mit einigen Bedenken verbunden. Die „Planungsansätze sind mit deutlichen Risiken behaftet“, heißt es darin.

Für dieses Jahr geht die Stadtverwaltung von einem deutlichen Minus aus. Über zehn Millionen Euro soll nach Schätzungen das Defizit betragen. Dass das Zahlenwerk dennoch genehmigt wird, liegt daran, dass die Kämmerei nach wie vor das Haushaltsziel erreichen kann: Im Jahr 2016 muss der Jahresabschluss mindestens eine schwarze Null zeigen. Dann endet das Haushaltssicherungskonzept, eine Verlängerung ist nicht möglich. Sollte die Stadt dann immer noch mit einem Minus abschließen, so folgt der Schritt in die sogenannte Übergangswirtschaft. Das bedeutet, der Stadtrat wird in seiner finanziellen Entscheidungsgewalt noch mehr eingeschränkt als bisher.

Die Städteregion macht in der Haushaltsverfügung deutlich, dass sie am Haushaltsausgleich 2016 zweifelt. Zum 30. April und 30. September dieses Jahres soll die Kämmerei aus diesem Grund über den aktuellen finanziellen Stand berichten.

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