Stadt nimmt wieder Flüchtlinge auf

Von: Patrick Nowicki
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Die Zahl der Menschen, die auf ihrer Flucht vor Gewalt und Krieg nach Eschweiler kommen, hat in den vergangenen Monaten deutlich abgenommen. Bis August soll die Stadt wöchentlich zehn Flüchtlinge aufnehmen. Foto: Patrick Nowicki

Eschweiler. Der Flüchtlingsstrom ist abgeebbt, die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten gestaltet sich entspannter. Inzwischen nimmt die Stadt auch wieder neue Flüchtlinge auf. Mit der zuständigen Bezirksregierung in Arnsberg hat die Verwaltung vereinbart, bis August jede Woche zehn weitere Flüchtlinge aufzunehmen.

Nach den aktuellsten Berechnungen liegt die Erfüllungsquote bei 75,52 Prozent. Es sind also noch 133 Personen unterzubringen. Allerdings wechseln immer wieder Asylbewerber den Rechtskreis. Dies bedeutet, dass sie nicht mehr vom Sozialamt ihr Geld beziehen, sondern in die Zuständigkeit der Jobcenter wechseln, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen positiven Bescheid ausgestellt hat. „Dadurch werden wir auf absehbare Zeit keine 100-prozentige Erfüllung der Quote erreichen können“, sagt der Sozialdezernent Stefan Kaever.

Schon jetzt ist deutlich, dass die Kosten für die Flüchtlinge in diesem Jahr niedriger sind, als ursprünglich von der Stadtverwaltung angenommen. Im Haushalt sind 4,5 Millionen Euro als Leistungspauschalen vom Land angegeben. Allerdings schildert die Stadtverwaltung, dass die Erstattung der Kosten nicht reibungslos über die Bühne geht.

So kommt es immer wieder zu Problemen, die Personenmeldungen mit dem Ausländerzentralregister abzugleichen. Der Vorwurf der Stadtverwaltung: „Für April waren noch 213 Personen mit dem Land abrechnungsfähig – von 435 Personen im Bezug nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz, das heißt bei weniger als der Hälfte tatsächlicher Hilfeempfänger greift die Erstattung des Landes, 222 Personen belasten den städtischen Haushalt unmittelbar.“

Fest steht, dass die Stadt keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) aufnehmen muss. Als Verteilungsgrundlage dient ein minderjähriger Flüchtling ohne Begleitung auf 1350 Einwohner. In Eschweiler würde dies bedeuten, dass 40 junge Menschen aufgenommen werden müssen. Tatsächlich sind es aber schon 80.

Diese Zahl resultiert aus der hohen Aufnahmezahl zu Beginn der Flüchtlingskrise. So mussten die Jugendlichen an dem Ort aufgenommen werden, wo der Sitz der aufgreifenden Behörde ist. Mit der Wache der Bundespolizei an der Auerbachstraße schnellte somit auch die Zahl der UMF nach oben. Inzwischen werden auch sie auf verschiedene Kommunen verteilt, allerdings bestehen Kompetenzzentren.

FIM-Stellen kaum besetzt

Schleppend gehen die Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) voran. Dies sind Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge, die nicht aus einem sicheren Herkunftsland kommen, keine Duldung erfahren und nicht aus den Ländern Syrien, Irak, Iran, Somalia und Eritrea stammen. Personen aus letztgenannten Ländern werden inzwischen in einem beschleunigten Verfahren vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beurteilt und werden darum schnell vom Jobcenter betreut.

Diese enge Auswahl macht es schwer, überhaupt an Menschen zu gelangen, die für FIM infrage kommen. Bei der Stadtverwaltung bestehen aktuell elf Stellen, die mit der Agentur für Arbeit vertraglich geregelt sind. Außerhalb der Stadtverwaltung sind 44 Stellen möglich, allerdings sind nur zehn mit der Arbeiterwohlfahrt schriftlich festgelegt. Das Eschweiler Sozialamt will jetzt bei den Neuzuweisungen potenzielle Teilnehmer ausmachen. Mit diesem Problem steht die Eschweiler Stadtverwaltung nicht alleine da. Nach ihrer Aussage seien bis April 2017 von den bundesweit vorgesehenen 100.000 Stellen nur 25.000 vertraglich geregelt gewesen. Weit weniger Stellen seien aber tatsächlich besetzt.

Als Musterkommune ist die Stadt Eschweiler beteiligt zu errechnen, wie hoch die tatsächlichen Kosten pro Asylbewerber und Quartal sind. Die gesamten Ausgaben für Unterbringung, Personal und Verwaltung seien zu erfassen. Bis Ende Juni sollen die Zahlen erstmals der Bezirksregierung gemeldet werden.

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