Eschweiler - Stadt hat Kindergartenbeiträge an Eltern längst zurückgezahlt

Stadt hat Kindergartenbeiträge an Eltern längst zurückgezahlt

Von: -th
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Eschweiler. Eltern, deren Kinder im vergangenen Jahr vom Streik in den Kitas betroffen waren, haben in Eschweiler ihr Geld längst zurück.

Damit ist in der Indestadt ein Versprechen eingelöst worden, das Verwaltung und Rat bereits im Juni gegeben hatten, das aber nach einer Intervention der Kommunalaufsicht wieder auf der Kippe stand.

Sie hatte der Stadt im August die Erstattung verbieten wollen, wobei sich der Kreis Aachen (heute Städteregion) auf einen Erlass des nordrhein-westfälischen Innenministeriums berief. Das Land sah in einer Rückerstattung eine so genannte freiwillige Leistung, die eine unter Sparzwang stehende Kommune nicht erbringen dürfe.

Nun sagt der gesunde Menschenverstand aber etwas völlig anderes: Die Eltern hatten für eine Leistung bezahlt, die nicht erbracht worden ist. Und die Stadt hat durch den Streik mehr Personalkosten eingespart als sie jemals an Kita-Gebühren würde erstatten können.

Hier belief sich der Streitwert auf nicht einmal 17.000 Euro bei etwa 43.000 Euro weniger fürs Personal. Im Klartext: Die Stadt hatte durch den Streik ein Geschäft gemacht. Im Oktober hat die Stadt dann 16.800 Euro an Eltern zurückgegeben.
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