Stadt erhält in 2012 mehr Geld vom Land als erwartet

Von: Patrick Nowicki
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Eschweiler. Wie erwartet, fließt in 2012 weniger Geld von der Düssel an die Inde als in diesem Jahr. Das Ministerium für Inneres und Kommunales veröffentlichte jetzt die ersten Vergleichszahlen der Schlüsselzuweisungen.

So erhält Eschweiler aus dem Gemeindetopf voraussichtlich 11,3 Millionen Euro. Das sind fast drei Millionen Euro weniger als in diesem Jahr. Allerdings liegt diese Zahl deutlich über den Prognosen des städtischen Haushalts 2011. Die Kämmerei rechnete bei ihren Kalkulationen vor einem Jahr mit etwa 3,8 Millionen Euro.

Hintergrund der Berechnungen ist das Steueraufkommen in den Kommunen und des Landes. Dort legte Eschweiler deutlich zu. Derzeit geht das Landesministerium von etwa 60 Millionen Euro aus, was einem deutlichen Plus von 19,1 Prozent entspricht. Lediglich Herzogenrath verfügt in der Städteregion neben Aachen über eine höhere Steuerkraft in diesem Jahr, nämlich knapp 70 Millionen Euro. Zum Vergleich: Stolberg (49,1) und Würselen (34,6) schneiden deutlich schwächer ab.

Der Steuersegen entpuppt sich bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen jedoch als Fluch. Wie schon bei der deutlichen Steuernachzahlung vor einem Jahr macht sich das Plus in den Folgejahren bemerkbar. Die Zuschüsse aus Düsseldorf sinken. Dies hat die Kämmerei in ihren Prognosen berücksichtigt, ging dabei allerdings deutlich pessimistischer zu Werke. „In Hinblick auf unser Ziel, im Jahr 2016 den Haushalt auszugleichen, hilft uns dies natürlich”, urteilt Stadtsprecher Stefan Kaever angesichts des erwarteten zweistelligen Minusbetrags im nächsten Jahr.

Als Schlüsselzuweisung erhält Eschweiler in 2012 voraussichtlich 8,43 Millionen Euro vom Land. Hinzu kommen die Allgemeine Investitionspauschale in Höhe von 1,33 Millionen Euro und die Schulpauschale in Höhe von 1,38 Millionen Euro. Die Sportpauschale umfasst weitere 150.000 Euro, sodass die Gesamtsumme etwa 11,3 Millionen Euro beträgt.
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