SPD: Ulla Schmidt nimmt Pflege in Fokus

Von: Andreas Röchter
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Warb für Investitionen in Pflegeberufe, um diese attraktiver zu gestalten: Bundestags-Vizepräsidentin Ulla Schmidt traf bei der Eschweiler SPD auf aufmerksame Zuhörer. Foto: Andreas Röchter

Eschweiler. Fast neun Jahre lang, von Januar 2001 bis Oktober 2009, hatte Ulla Schmidt das Amt der Bundesministerin für Gesundheit inne. Niemand trug länger Verantwortung in dieser Position. Am Samstagvormittag besuchte die amtierende Vizepräsidentin des Bundestags auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft 60plus der Eschweiler SPD die Indestadt, um über das Gesundheitswesen in Deutschland zu sprechen.

Mit der Frage „warum ist es so wichtig, dass die Sozialdemokratie in der Verantwortung steht?“, begann die gebürtige Aachenerin ihren Vortrag. Weil die Gegenwart zeige, dass vieles, das jahrzehntelang selbstverständlich zu sein schien, nämlich Frieden, Demokratie und Freiheit, eben doch nicht selbstverständlich sei, so die Antwort der Politikerin.

„Deshalb freue ich mich, dass im Rahmen der ‚Pulse of Europe‘-Initiative nun zahlreiche Menschen bereit sind, dafür zu kämpfen“, unterstrich Ulla Schmidt. Es seien auch positive Entwicklungen im Gange. Bei der NRW-Landtagswahl in knapp zwei Wochen werde das Ergebnis jedoch anders aussehen als in den Niederlanden oder Frankreich, so die Überzeugung der ehemaligen Gesundheitsministerin.

Tatsache sei, dass es vielen Menschen in Deutschland so gut gehe wie noch nie zuvor. Doch dies gelte eben nicht für alle. „Es gibt Menschen, die das Gefühl haben, nicht mitgenommen zu werden. Und wenn dies ein Anteil von 15 Prozent ist, dann lässt uns Sozialdemokraten das nicht ruhen!“ Genau deshalb benötige Deutschland eine starke Sozialdemokratie.

Thema Pflege

Gut im Alter zu leben bedeute, über mehr als eine Pflegeversicherung zu verfügen, stieg Ulla Schmidt kurz darauf in das Thema Gesundheitswesen ein. Im medizinischen Bereich müsse die Umstellung von der Akutversorgung in Richtung der langfristigen Hilfe gehen. „Menschen werden heutzutage immer älter, auch mit Krankheit. Häufig sind langanhaltende Behandlungen notwendig.“ Deshalb müssten Netzwerke geschaffen werden, in denen nicht nur Ärzte, sondern auch Therapeuten ihren Platz fänden.

In der Pflege gelte es, den bedürftigen Menschen ganzheitlich ins Auge zu fassen, um die Selbstständigkeit so lange als möglich zu erhalten. Niemals dürfe vergessen werden, dass die Familien den größten Pflegedienst der Republik darstellten. „Funktionierende Strukturen sind gut und schön. Doch wir benötigen mehr Menschen, die bereit sind, in der Pflege zu arbeiten. Deshalb muss eine Aufwertung des Berufs der Altenpflege erfolgen“, lautete die Forderung von Ulla Schmidt. Arbeitsbedingungen sowie die Vergütung müssten attraktiver werden.

„Die Würde eines Menschen endet nicht mit der Diagnose Demenz oder einer anderen schweren Krankheit“, betonte die Rednerin, die das Wort kurz an die Bundestagskandidatin Claudia Moll weitergab, die seit 26 Jahren in der Altenpflege tätig ist, und vor allem in den Personalzahlen ein großes Problem sieht. „Es gibt zu wenig Personal, weil die Arbeit für Berufsanfänger zu wenig attraktiv ist“, betonte sie. Die häufig extremen Arbeitszeiten gingen jedem in der Altenpflege tätigen Menschen an die Substanz.

Offene Türen rannte ein Fragesteller bei Ulla Schmidt ein, der beklagte, dass seine behinderte Tochter, die unter seiner Betreuung stehe, zwar bei der Landtagswahl wählen dürfe, bei der Bundestagswahl jedoch nicht. „Dies ist ein Wahlrechtsausschluss, der diskriminierend ist. In einer Demokratie ist das Recht zu wählen ein allgemeines Grundrecht“, betonte die Vizepräsidentin des Bundestags. Die SPD habe eindeutige Beschlüsse gefasst, die bestehenden Gesetze zu ändern.

Tihange

Und auch das belgische Atomkraftwerk Tihange wurde diskutiert, als ein Gast die Frage stellte, ob Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Kampf um die Stilllegung des Reaktors nicht „butterweich“ handle. Ulla Schmidt widersprach vehement: „Barbara Hendricks kämpft vehement für die Stilllegung. Doch wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der Staat Belgien bisher Nein sagt.

Auch kurz hinter der Grenze kämpfen nur wenige Belgier gemeinsam mit uns.“ Eine zukünftige Chance sei vielleicht der Bau einer Stromtrasse aus NRW in Richtung Belgien, mit der die Belgier überzeugt werden könnten, dass ihre Stromversorgung sichergestellt sei.

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