Schwarzarbeit? Zoll nimmt Baufirmen unter die Lupe

Von: Rudolf Müller
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Vom Zoll abgeriegelt: Unkontrolliert verließ gestern niemand die weitläufige Baustelle des Marktzentrums am Langwahn. Foto: Rudolf Müller

Eschweiler. Eine Baustelle wie diese ist für Zöllner so etwas wie ein Uefacup-Spiel für Fußballfans: Da muss man einfach hin und sich das anschauen. Mit 30 Kräften und rund einem Dutzend Einsatzfahrzeugen fuhr die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit” des Hauptzollamts Aachen am Dienstag Vormittag am Langwahn vor, um zu prüfen, ob auf der Großbaustelle für das Langwahn-Marktzentrum alles mit rechten Dingen zugeht.

„Eine reine Routinekontrolle”, bestätigte Zollamtsrat Günter Nicklisch unserer Zeitung - konkrete Hinweise oder Verdachtsmomente auf Unregelmäßigkeiten gab es nicht.

Aber eine Festnahme: Ein albanischer Staatsangehöriger, der am Morgen noch keiner Firma zugeordnet werden konnte, führte keine Aufenthaltserlaubnispapiere bei sich. Sein Status musste überprüft werden.

Der Mann wurde bei der Arbeit überrascht - er versuchte erst gar nicht, den Zöllnern zu entgehen. Auch sonst blieb´s ruhig, bestätigte Nicklisch: „Keiner Probleme - die Bauleitung war sehr kooperativ.”

Mehrere Stunden dauerte die Überprüfung, deren genaue Ergebnisse erst am Mittwoch vorliegen.

Kein Fahrzeug verließ ohne Kontrolle das riesige Gelände, während in den Räumen der Bauleitung Experten des Zolls zum Beispiel auch Geschäftsunterlagen der beteiligten Firmen und Stundenzettel der Beschäftigten überprüften.

Immerhin, so Günter Nicklisch, gelten die Zollkontrollen nicht allein Arbeitnehmern, sondern auch den schwarzen Schafen unter den Arbeitgebern.

So prüfen die Beamten des Hauptzollamts, ob Sozialleistungen nach dem SGB II und dem SGB III zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob bei ausländischen Arbeitnehmern die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen vorliegen, ob ausländische Arbeitnehmer nicht zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Arbeitnehmer beschäftigt werden, ob Arbeitgeber ihren Meldepflichten nachkommen und ob die Arbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eingehalten werden.

1761 Strafverfahren im Jahr 2008

Seit 1998 sind die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft. Ihnen sind Polizeibefugnisse übertragen. Das bedeutet, dass sie alle Maßnahmen treffen müssen, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten aufzuklären.

Und das mit einigem Erfolg, wie Elke Willsch, Pressesprecherin des Hauptzollamts Aachen, unterstreicht: Die rund 100 Beamten, die im von Wegberg im Norden bis Losheimer Graben im Süden reichenden Hauptzollamtsbezirk tätig sind, überprüften allein im vergangenen Jahr 324 Arbeitgeber und 6722 Arbeitnehmer. Dabei wurden 1761 Straf- und 836 Bußgeldverfahren eingeleitet.
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