Rat entscheidet über höhere Entgelte für Festhallen

Von: tob
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Eschweiler. Wenn Mittwochabend der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Stadtrat tagen, geht es unter anderem um die Entgelte für die Nutzung der Festhallen Dürwiß und Weisweiler sowie von Einrichtungen von Schulen und Sportstätten.

Am 2. Oktober 2001 hat der Stadtrat die Neufestsetzung dieser Nutzungsentgelte beschlossen, die in dieser Höhe bis heute erhoben werden. Die Pächter der Festhallen Dürwiß und Weisweiler haben um eine Erhöhung gebeten, da die derzeitigen Höchstsätze die Energiekosten nicht decken.

Die neuen Höchstsätze sollen – sofern sie am Mittwochabend beschlossen werden – ab dem 1. April angewendet werden. Nach den alten Sätzen bereits getroffene Nutzungsvereinbarungen sollen ihre Gültigkeit behalten.

Die neuen Entgelte sehen Erhöhungen von bis zu 85 Euro vor. Die Höchstsätze entsprechend weitgehend den Vorschlägen der Pächter. Für die Festhallen stehen die von den einzelnen Nutzern zu zahlenden Entgelte den Pächtern zu.

Die Stadt beteiligt sich im Gegenzug nicht an den Betriebskosten dieser Objekte, diese gehen in voller Höhe zu Lasten der Pächter. Die Höhe der Entgelte steht dabei im Ermessen der Pächter, allerdings sehen die Pachtverträge vor, dass die festzusetzenden Benutzungsentgelte sich als Höchstbeträge nach den von der Stadt Eschweiler vorgegebenen Entgeltsätzen richten sollen.

Von einem Pächter wurde vorgeschlagen, die Entgelte jährlich prozentual den Energiekostensteigerungen anzupassen. Um eine einheitliche Handhabung sicherzustellen, schlägt die Verwaltung vor, diesem Vorschlag nicht zu folgen und die Höchstentgelte zunächst für drei Jahre festzuschreiben und dann die Anpassungsnotwendigkeit zu prüfen.

Die Kinderbetreuung wird ebenfalls erneut Thema im Rathaus sein. Es geht unter anderem um die Inbetriebnahme des Kindergartens der Elterninitiative „Immenhofkinder“ in Nothberg sowie die Errichtung eines Kindergartens an der Gartenstraße. Der Haupt- und Finanzausschuss trifft am Mittwoch ab 17.30 Uhr im Ratssaal zusammen, die Sitzung des Stadtrates beginnt um 18 Uhr.

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