Eschweiler - Platz für Flüchtlinge in der Donnerberg-Kaserne?

Platz für Flüchtlinge in der Donnerberg-Kaserne?

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Eschweiler. Bund, Land und Kommunen suchen weiterhin nach Lösungen bei der Bewältigung des anhaltenden Flüchtlingsstroms. Stellvertretend für die Bürgermeister in der Städteregion wandte sich der Stolberger Verwaltungsleiter Dr. Tim Grüttemeier mit einem Vorschlag an die Regierungspräsidentin Gisela Walsken.

So sollen leer stehende Gebäude von Kasernen für die übergangsweise Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. In Eschweiler würde dies die Donnerberg-Kaserne sein.

In der vergangenen Woche nahm Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier an einer Konferenz im Landesinnenministerium teil, als der Innenminister Ralf Jäger belastbare Informationen zum weiteren Vorgehen in Aussicht gestellt hat. Am heutigen Mittwoch findet ein weiteres Gespräch im Regierungspräsidium Köln statt. Dort wird Grüttemeier über ein gemeinsames Schreiben der Bürgermeister in der Städteregion an Verteidigungsministerin von der Leyen unterrichten, in der sie eine Bereitstellung von leerstehenden Gebäuden in Bundeswehrkasernen fordern und um Unterstützung für diese Initiative bitten.

„Dank der großen Unterstützung der Bevölkerung sowie mit Hilfe des vorbildlichen Einsatzes von Feuerwehr, THW, Deutschem Roten Kreuz und vieler ehrenamtlicher Helfer haben wir es in der Kupferstadt vor zwei Wochen geschafft, die uns sehr kurzfristig zugeführten Flüchtlinge sicher unterzubringen“, erinnert Grüttemeier: „Es kann aber nicht das prinzipielle Vorgehen der übergeordneten Behörden sein, die Verantwortung in der Hoffnung an die Kommunen weiterzureichen, dass diese sich schon auf alle Eventualitäten vorbereitet haben. Auch Bund und Land sind gefordert, Klarheit zu schaffen und Verantwortung zu übernehmen.“

Es gehe bei der Initiative selbstverständlich nicht darum, die hilfesuchenden Menschen hinter Zäunen wegzusperren und von bewaffneten Truppen bewachen zu lassen. „Wir halten an den Zielen unserer erfolgreichen, offenen Willkommenskultur fest und wollen auch zukünftig ehrenamtliches und zivilgesellschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe fördern und gewährleisten. Doch die Infrastruktur der Bundeswehrstandorte ist für die Unterbringung einer großen Personenzahl wesentlich besser geeignet als vorübergehend bereitgestellte Turnhallen, wo es an sanitären Anlagen und an Kapazitäten für eine dauerhafte Verpflegung fehlt“, begründet Dr. Grüttemeier die Initiative der Bürgermeister.

Für den Fall, dass der Bürgermeisterinitiative gefolgt wird, könnten die Flüchtlinge aus Stolberg und Eschweiler, die derzeit in vorläufigen Erstaufnahmestellen wie der Propst-Grüber-Schule untergebracht sind, in Teile der Donnerberg-Kaserne gebracht werden.

Klärung erhofft sich Stolbergs Bürgermeister zudem bei der noch offenen Frage, bis wann die Flüchtlingsunterkunft in der Propst-Grüber-Schule betrieben wird. Aufgrund des ersten Bescheids vom 4. August wurden Teile der Schule für einen Zeitraum von zwei bis drei Wochen zur Verfügung gestellt. Innenminister Jäger kündigte jedoch acht Tage später einen neuen Bescheid an, mit dem ein längerer Betrieb der Erstaufnahmeunterkunft verbunden sein könnte. Zum jetzigen Zeitpunkt sind weder die angekündigten Informationen noch ein neuer Bescheid bei der der Verwaltung Stolbergs eingetroffen.

„Nicht nur aus Rücksichtnahme auf die Schüler, Lehrer und Eltern brauchen wir endlich Klarheit, wie es weitergeht. Allein schon aus Eigeninteresse sollte die Landesregierung um die Vermeidung einer weiteren 5-vor-12-Ankündigung bemüht sein“, fordert Grüttemeier, der sich ausdrücklich bei Schülern, Eltern und Lehrern für ihre Unterstützung der Hilfsorganisationen bedankt.

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