Eschweiler - Online-Dienste der Indestadt wachsen stetig

Online-Dienste der Indestadt wachsen stetig

Von: Tobias Röber
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Am Internetauftritt der Stadt sowie den Angeboten, die online genutzt werden können, wird im Rathaus ständig gearbeitet. Auch 2015 stehen einige Neuerungen an. Foto: Tobias Röber
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Herbert Töll und sein Team vom Technischen Service kümmern sich unter anderem um die Homepage und rund 500 Verwaltungsarbeitsplätze. Foto: Tobias Röber

Eschweiler. Ob man es nun gutheißt oder nicht – online ist auf dem Vormarsch, und schon jetzt erledigen viele Bürger vieles übers Internet. Auch Behördengänge, soweit das möglich ist. Natürlich geht das auch in der Indestadt.

Herbert Töll, Leiter der Abteilung Technischer Service der Stadt Eschweiler, und seine sieben Kollegen entwickeln die technischen Möglichkeiten ständig weiter. Wir haben uns dort einmal umgesehen.

Kernstück der Neuerungen: Das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (E-Government-Gesetz) dient dem Ziel, die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung zu erleichtern und Bund, Ländern und Kommunen zu ermöglichen, einfachere, nutzerfreundlichere und effizientere elektronische Verwaltungsdienste anzubieten. Dieses Gesetz wurde im vorigen Jahr verabschiedet, verpflichtend ist es seit dem 1. Juli dieses Jahres.

Elektronische Signatur

„Es soll ein elektronischer Zugang zur Verwaltung geschaffen werden“, erklärt Herbert Töll. Die Art des Zugangs sei jedoch nicht vorgeschrieben. Ein einfacher E-Mail-Zugang reiche aus. Den gab‘s in der Indestadt vorher auch schon.

Ein wesentliches Hindernis für E-Government-Angebote der öffentlichen Verwaltung bestand darin, dass als elektronisches Äquivalent der Schriftform allein die qualifizierte elektronische Signatur (qeS) zugelassen war und diese keine hinreichende Verbreitung hat. Mit dem Gesetz wurden daher neben der qeS weitere sichere Technologien zur elektronischen Ersetzung der Schriftform zugelassen.

Hierfür wurden zwei Technologien identifiziert, mit denen alle Funktionen der Schriftform abgebildet werden können. Das erste dieser Verfahren ist De-Mail mit der Versandoption „absenderbestätigt“, die eine „sichere Anmeldung“ voraussetzt. Das zweite Verfahren sind Web-Anwendungen der Verwaltung in Verbindung mit sicherer elektronischer Identifizierung durch die eID-Funktion des neuen Personalausweises.

Außerdem erlaubt eine Rechtsverordnungsermächtigung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die rasche Anpassung an die deutschland- wie europaweite technologische Weiterentwicklung. Mit der Rechtsverordnung können weitere ausreichend sichere Verfahren als Schriftformersatz festgelegt werden. In Eschweiler komme das im Jahr 2015 zum Tragen, sagt Herbert Töll. Die Vorbereitungen laufen also.

Abfallbeseitigung, Bauen und Umwelt, Einwohnerwesen, Feuerwehr und Brandschutz, Finanzen, Steuern und Abgaben, Gewerbe, Jugend, Kultur, Liegenschaftsmanagement, Lohnsteuer, Ordnungsamt, Schule, Soziales, Sport, Standesamt und Verkehr sind Bereiche, in denen die Bürger schon jetzt online tätig werden können. „Schritt für Schritt“ solle das nun ausgedehnt werden. Formulare können mehr und mehr online genutzt werden. So will es das E-Government-Gesetz. 129 Mal wird dieser Service derzeit im Schnitt jeden Tag genutzt.

In den vergangenen drei Monaten waren es im Schnitt 3915 Abrufe von Formularen jeden Monat. Rund 80 Formulare bietet die Stadt derzeit online an. Der Nachteil: Es handelt sich dabei größtenteils um Formulare im sogenannten PDF-Format. Das bedeutet, dass die Formulare nicht online ausgefüllt werden können. „Wir haben derzeit zehn Formulare, die online ausgefüllt werden können“, sagt Töll. So kann das Abholen von Sperrmüll online beantragt werden, den Vierbeiner kann man zur Hundesteuer an- und auch abmelden und auch das An- und Abmelden vergnügungssteuerlicher Spielgeräte ist möglich.

Ein weiterer Punkt des Gesetzes: Es soll eine Regelung zur Bereitstellung von maschinenlesbaren Datenbeständen durch die Verwaltung („open data“) gefunden werden. Beim Bereitstellen von Daten müssen sich die Mitarbeiter auch immer die Frage stellen, ob diese personenbezogen sind. So etwa in der Jugendhilfe. Solche Daten können selbstverständlich nicht einfach online bereitgestellt werden. Auf der anderen Seite stelle sich die Frage, wer die Daten überhaupt nutze. „Gibt es beispielsweise Leute, die das Baumkataster ansehen wollen?“, fragt Herbert Töll. Die Verwaltung stehe noch am Anfang des Weges.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Der Haushaltsplan 2015 ist beispielsweise online einsehbar, allerdings wurde er eingescannt. Derzeit wird das neue Ratsinformationssystem aufgebaut, sämtliche Vorlagen werden sukzessive vom alten Sitzungskalender übertragen. Wichtig sei auch die Beteiligung der Öffentlichkeit etwa an Bauvorhaben. Der Internetauftritt der Stadt macht‘s möglich.

Ebenfalls auf dem Vormarsch sind elektronische Bezahlsysteme, also das sogenannte E-Payment. Welche Verfahren möglichst sicher und in der Indestadt machbar sind – auch das werde geprüft, versichert Töll. Allerdings müsse man diese Verfahren nicht nur einrichten, sondern auch die laufenden Kosten berücksichtigen.

„Es gibt keinen Arbeitsplatz ohne EDV“, betont der Abteilungsleiter. Mit seinen sieben Kollegen betreut er rund 500 Verwaltungsplätze. Nicht nur im Rathaus, sondern auch in der VHS, bei der Feuerwehr und in Schulen.

Bei letzteren laufen ebenfalls Modernisierungsmaßnahmen. Derzeit müssen Herbert Töll und seine Kollegen jedes Mal raus, wenn es ein Problem gibt, wenn etwa ein Update ansteht. Das soll künftig vom Rathaus aus machbar sein. Die Kosten des Projekts liegen im hohen sechsstelligen Bereich. Die elf Grundschulen sind jetzt an der Reihe, bis zum Frühjahr soll die Modernisierung abgeschlossen sein.

In Vorbereitung ist derzeit zudem eine App für die Stadt Eschweiler und auch am Layout der Internetseite wird laufend gearbeitet.

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