Nicht jeden Zwist muss ein Richter klären

Von: Patrick Nowicki
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Solche Sätze liest kein Nachbar gerne und enden meistens in teuren Verfahren vor Gericht. Es geht aber auch günstiger und nicht minder effektiv: Die Schiedsleute treten als Schlichter bei Nachbarschaftsstreitigkeiten und Bagatellfällen auf. Foto: imago
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Hofft, dass mehr Menschen die Schiedsleute ansprechen, bevor sie vor Gericht ziehen: Schiedsmann Gerhard Danowski. Foto: Patrick Nowicki

Eschweiler. Heinrich K. (Name geändert) ist entsetzt. Er blickt auf einen Zettel voller Beschimpfungen mit seinem Namen. Ausgerechnet am schwarzen Brett im Flur des Mehrfamilienhauses, in dem Heinrich K. mit seiner Familie wohnt. Wer ihn mit höchst beleidigenden Worten beschreibt, weiß der Rentner. Die Verfasserin ist die Nachbarin, die eine Etage höher haust. Mit der wechselt Heinrich K. ohnehin schon seit Monaten kein Wort mehr. Und nun das! Ein Fall für die Anwälte? Nein. Ein Fall für die Schiedsleute in der Stadt. Denn sie nehmen sich der kleineren Nachbarschaftsstreitigkeiten an.

Sieben Schiedsleute in Eschweiler kümmern sich ehrenamtlich um solche Fälle. Die Stadt ist hierfür in sieben Bezirke eingeteilt, damit die Menschen einen konkreten Ansprechpartner haben. „Allerdings wissen viele Bürger gar nicht, dass es Schiedsleute gibt und welche Aufgabe sie übernehmen“, sagt Reinhard Danowski. Der 62-Jährige hat vor zwei Jahren das Schiedsamt übernommen. Besser geschrieben: Man hat es ihm anvertraut, denn die Schiedsleute werden vom Stadtrat gewählt und schließlich im Amtsgericht Eschweiler vereidigt.

Der Ruheständler kümmert sich um den Bezirk Eschweiler I, der neben Röhe auch den Teil der Innenstadt zwischen Talbahn, Autobahn, Jülicher Straße, Kochsgasse und Langwahn umfasst. Ganz schön groß, das Gebiet. Dennoch klagt Danowski: „Wir bearbeiten viel zu wenig Fälle.“ Im vergangenen Jahr musste er sechs Mal schlichten, drei Mal mit Erfolg. Die anderen drei Verfahren landeten beim Gericht. In diesem Jahr befasste er sich mit vier Streitigkeiten. In allen Fällen erreichte er eine Einigung, die schriftlich festgehalten und von den Streithähnen unterschrieben wurde.

Im Vergleich zu den tagtäglichen Fallzahlen im Amtsgericht Eschweiler ist die Zahl der Schlichtungsverhandlungen vor der Schiedsperson verschwindend gering. Dafür hat Reinhard Danowski kein Verständnis: „Die Gerichte sind überlastet, manche Verfahren ziehen sich deswegen über Monate. Da verwundert es schon, mit welchen Kleinigkeiten sich die Richter manchmal befassen müssen.“ Allerdings sind vielen Behörden die Hände gebunden, wenn sie mit einem Streitfall konfrontiert werden. Die Polizei ist verpflichtet, jede Anzeige aufzunehmen, auch wenn oft klar ist, dass es nie zu einem Verfahren kommen wird. Die Staatsanwaltschaft prüft in Strafsachen dann, ob ein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung besteht und entscheidet, ob sie das Vergehen weiter verfolgt. Meistens stellt sie das Verfahren ein und verweist gegebenenfalls auf eine mögliche Privatklage.

„Schlichten statt Richten“ lautet der Leitspruch der Schiedsleute. Das bedeutet, dass man vor einem formellen Verfahren versucht, eine Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen. „Wenn Anwälte im Spiel sind, dann ist es oft schon zu spät für eine Schlichtung“, berichtet Danowski. Er versteht sich als Vermittler, keineswegs als Person, die Recht sprechen kann. Dafür fehle ihm eine entsprechende Ausbildung. Ohne Schulung ist er sein Amt natürlich nicht angetreten. Fachleute brachten ihm die für ihn wichtigen Auszüge und Paragraphen aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Strafgesetzbuch näher. „Das ist natürlich nicht zu vergleichen mit einem mehrjährigen Studium“, räumt Danowski ein. Aber es reicht, um in den sogenannten Bagatellfällen und Nachbarschaftsstreitigkeiten zu helfen.

Schiedsleute verrichten ein Ehrenamt, sind aber gleichzeitig Amtspersonen, die einen Eid geschworen haben. Deswegen können sie auch eine sogenannte Erfolglosigkeitsbescheinigung ausstellen, wenn sich Parteien partout nicht einigen wollen. Danach ist immer noch der Weg frei für ein Verfahren vor dem Amtsgericht. Haben die Streithähne einen Vergleich geschlossen, dann hat dieser das gleiche Gewicht wie ein Abschluss vor Gericht. „Er ist ein Titel, aus dem 30 Jahre lang vollstreckt werden kann, soweit entsprechende Verpflichtungen darin vereinbart sind“, teilt der Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen mit.

Fälle wie der von Heinrich K. stehen symbolisch für die Arbeit der Schiedsleute. Es geht um eine Hecke des Nachbarn, die durch den Zaun wuchert, einen Baum, der einen langen Schatten auf die eigene Terrasse wirft, um wüste Beschimpfungen, weil der Hund wieder mal gebellt hat. Manch einer empfindet solche Vorfälle vielleicht als Kleingeisterei, Danowski versucht jedoch, Verständnis zu entwickeln: „Es ist eben so, dass der Baum, der einer Generation noch Schatten spendete, der anderen Generation das Licht nimmt.“ Er möchte helfen, dass die Menschen miteinander reden und sich einigen. Deswegen hat er auch das Ehrenamt übernommen, statt seinen Ruhestand zu genießen.

Maximal drei Monate

Allerdings hat die Hilfe ihre Grenzen. Nach drei Gesprächen und maximal drei Monaten muss eine Einigung erzielt sein. Der Fall von Heinrich K. endete schneller. Und mit einer Einigung. Die Nachbarin zeigte nach dem Gespräch mit Reinhard Danowski Reue und zog die Beschimpfungen öffentlich mit einem Zettel auf dem schwarzen Brett zurück. Gleichzeitig entschuldigte sie sich bei Heinrich K.. Natürlich überprüfte der Schiedsmann den Vorfall: „Der Mann war völlig baff und natürlich mit dem Ergebnis zufrieden.“ So endete der Streit sogar vor dem offiziellen Schiedsmannverfahren. Auch das ist ausdrücklich gewünscht. „Es kommt nicht darauf an, dass alles genau dem Gesetz entspricht, sondern darauf, dass die Menschen eine gemeinsame Lösung finden“, fasst Danowski zusammen.

Der Gang zu den Schiedsleuten entlastet schließlich nicht nur die Gerichte, sondern auch den eigenen Geldbeutel. Vor dem Verfahren muss ein Vorschuss über 50 Euro vom Antragsteller entrichtet werden. Wer letztlich die Kosten übernimmt, regelt die Verhandlung. Das Verfahren ist aber immer günstiger als vor Gericht.

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