Mehr Gewerbesteuer: Minus sinkt auf 3,6 Millionen Euro

Von: pan
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Eschweiler. Das Loch im Etat 2013 ist deutlich kleiner als bisher angenommen. Sah die Prognose bisher ein Minus von etwa elf Millionen Euro vor, so kommt der vorläufige Jahresabschluss zu dem Ergebnis, dass das Defizit im vergangenen Jahr 3,6 Millionen Euro betrug.

Höhere Gewerbesteuereinnahmen, verringerte Ausgaben und Rückzahlungen aus dem Einheitslasten-Abrechnungsgesetz verkleinerte die Finanzlücke im Etat 2013. Am Mittwoch stellt Kämmerer Manfred Knollmann den Jahresabschluss dem Stadtrat vor. Allerdings wird er nicht beschlossen, sondern muss noch vom Rechnungsprüfungsamt abgeklopft werden. Erst wenn er als geprüfter Jahresbericht vorliegt, kann der Stadtrat darüber abstimmen.

Ungeachtet der Nachzahlung ist die Schuldenlast der Stadt nach wie vor schwer: Zum Stichtag 31. Dezember 2013 summierten sich die Verbindlichkeiten für Investitionen auf rund 78,5 Millionen Euro. Der Kassenkredit, vergleichbar mit einem Dispo-Kredit, belief sich auf 83,2 Millionen Euro. In diesen Zahlen sind allerdings nicht die Verbindlichkeiten der städtischen Gesellschaften berücksichtigt, die einen eigenen Jahresabschluss erstellen. Bis sämtliche Zahlen vorliegen, werden noch Monate vergehen.

Die Entwicklung der Kredite der Stadt ist eng geknüpft an den tiefroten Jahreszahlen der vergangenen Jahre: Alleine in 2011 und 2012 betrug das Defizit knapp 45 Millionen Euro. Dementsprechend stiegen die Kreditsummen in den vergangenen Jahren: Lag sie noch zum 31. Dezember 2007 bei etwa 111 Millionen Euro so stieg sie bis zum Jahreswechsel des vergangenen Jahres auf über 160 Millionen Euro. Durch die Gewerbesteuernachzahlung sank die Kreditsumme allerdings in 2013 leicht.

Im Rahmen von Etatberatungen wird gerne von den sogenannten Freiwilligen Leistungen gesprochen. Dies sind Zahlungen und Aufgaben, die die Stadt übernimmt, die nicht unmittelbar gesetzlich vorgeschrieben sind. Allerdings fallen darunter auch die Kosten eines Hallenbades, der Zuschuss für die Vormittagsbetreuung an Grundschulen sowie die Sanierung von Gebäuden, um den Energieverbrauch zu senken. Aktuell liegt die Summe bei 5,26 Millionen Euro, also unterhalb der im Haushaltssicherungskonzept festgeschriebenen Höchstgrenze von 5,66 Millionen Euro.

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