Media-Markt-Pylon darf 38,5 Meter über dem Boden erstrahlen

Von: Patrick Nowicki
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Zankapfel Werbepylon: Das Oberverwaltungsgericht entschied, das sein Bau rechtens war und er Anwohner nicht unzumutbar belastet.

Eschweiler. Bei der Planung zum Fachmarktzentrum Auerbachstraße ist alles mit rechten Dingen zugegangen. Zu diesem Beschluss kommt das Oberverwaltungsgericht Münster, das damit das Urteil des Aachener Verwaltungsgerichts aufhebt. Anwohner hatten gegen den Bebauungsplan geklagt, weil sie sich vor allem durch den Werbepylon des Media-Marktes gestört fühlen.

In erster Instanz gaben die Richter einer Bürgerin zum Teil Recht, jetzt entschied das Oberverwaltungsgericht vollständig zu Gunsten der Stadtverwaltung und der Fachmarktzentrums-Gesellschaft.

Der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster begründet seinen Beschluss so: „Von dem Vorhaben geht für das Grundstück der Klägerin keine erdrückende Wirkung aus.“ Dafür spreche auch der Abstand des Werbepylons zum Grundstück der Klägerin von etwa 200 Metern. Zudem habe sie keinen generellen Anspruch darauf, dass Lichtwerbung nicht auf ihr Grundstück einwirkt.

Lichtmessungen hätten ergeben, dass die mittlere Leuchtstärke an einem 100 Meter vom Pylon entfernten Wohnhaus mit 0,5 Lux „deutlich unter dem nach dem gemeinsamen Grunderlass strengsten Immissionsschutzrichtwert für reine und allgemeine Wohngebiete nachts von 1,0 Lux liegt“. Eine „unzumutbare Aufhellung“ in den dem Werbepylon zugewandten Schlafräumen der Klägerin seien nicht erkennbar. Von ihr könne verlangt werden, dass sie ihre Wohnbereiche wirksam durch Vorhänge, Gardinen oder ähnliches abschirme, heißt es in dem Beschluss.

Zu größeren Veränderungen wird der Richterspruch jedoch nicht führen. Derzeit schaltet der Markt den Pylon abends um 23 Uhr aus und erst gegen 5.30 Uhr wieder an. Dabei soll es auch bleiben, obwohl das Urteil die gesetzliche Grundlage geschaffen hat, den Pylon während der ganzen Nacht leuchten zu lassen. „Wir belassen es bei der jetzigen Lösung, die wir von Anfang an den Anwohnern auch angeboten haben“, sagt Geschäftsführer Ingo Adamus. Man sei an einer guten Nachbarschaft interessiert und wolle deswegen die Belastungen so gering wie möglich halten.

Der Werbepylon mit einer Höhe von 38,5 Metern ist an der Autobahn und in Eschweiler weithin sichtbar. Anwohner beklagten, dass er bis in die Schlafzimmer scheine und die Nachtruhe störe. Mit einer Unterschriftenaktion machten die Anwohner ihrem Unmut kurz vor der Eröffnung des Marktes im Herbst 2010 Luft. Allerdings führte dies nicht zu einer Abschaltung des Pylons. So wählten einige Bewohner der Franz-Liszt- und der Dreieckstraße den Weg vors Verwaltungsgericht, um gegen den Bebauungsplan formell zu klagen.

Nach dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts sieht sich die Eschweiler Verwaltung bestätigt. „Es wird unmissverständlich klargemacht, dass wir keinen formellen Fehler begangen haben“, bewertet Rechtsreferent Dieter Kamp die Entscheidung aus Münster. Zwar haben auch andere Anwohner geklagt, jedoch rechnet Kamp damit, dass sich die Chancen der Kläger durch den jüngsten Beschluss deutlich verschlechtert haben und sich andere Richter dem Beschluss des 10. Senates anschließen.

Auch Kommunalpolitiker haben nach dem Beschluss in Münster reagiert und sich an die Geschäftsführung des Media-Marktes gewandt. „Die im Hinblick auf die Beleuchtung des Pylons von den Bürgern geäußerte Kritik kann ich nachvollziehen“, schreibt der SPD-Stadtverordnete Oliver Liebchen. Er bittet, die Beleuchtung des Pylons auch zukünftig zeitlich zu beschränken. „Ich würde mich freuen, wenn dieser Kompromiss aufrechterhalten bliebe“, teilt der Sozialdemokrat mit. Diesem Wunsch kommt der Media-Markt offensichtlich nach.

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