Eschweiler - Luftreinhalteplan kommt am 1. Mai: Umweltzone rückt näher

Luftreinhalteplan kommt am 1. Mai: Umweltzone rückt näher

Von: Patrick Nowicki
Letzte Aktualisierung:
12122324.jpg
Beginn Umweltzone in Berlin (Fahrverbot für PKW bestimmter Schadstoffgruppen) Beginning Environmental zone in Berlin Driving ban for Car certain Groups

Eschweiler. Eine Umweltzone für Eschweiler ist nicht mehr abzuwenden. Zwar meinte der Technische Beigeordnete Hermann Gödde im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss, dass „das letzte Wort noch nicht gesprochen“ sei, aber auch der neue Entwurf des Luftreinhalteplans der Bezirksregierung sieht ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge ohne Umweltplakette vor.

Allerdings wurden zwei Areale aus der Planung herausgenommen: Die Gießerei Hoffmann an der Bergrather Straße und das Gewerbegebiet Auerbachstraße befinden sich nach den aktuellen Überlegungen nicht mehr in der Umweltzone. Sie soll nach derzeitigem Stand am 1. Juni in Kraft treten.

An der Seite der Stadtverwaltung kämpft vor allem die Aseag gegen die Umweltzone in Eschweiler. Die Messstation des Lanuv (Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen) befindet sich unmittelbar neben dem Eschweiler Bushof. Dort wurden erhöhte Stickoxid-Werte gemessen. Im Jahr 2014 wurden dort 44 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft festgestellt, erlaubt sind maximal 40. Nach EU-Vorgaben muss dann ein Luftreinhalteplan aufgelegt werden, der Maßnahmen beschreibt, die Werte dauerhaft zu senken.

Genau dort hakt das Verfahren in Eschweiler derzeit. Während die Bezirksregierung in mehreren Schreiben darauf hingewiesen hat, dass eine Umweltzone unumgänglich sei, hofft die Stadtverwaltung nach wie vor, mit anderen Maßnahmen den Schadstoffgehalt in der Luft zu senken. Vor allem setzt sie darauf, dass der Fuhrpark der Aseag nach und nach modernisiert werde und so die Belastung der Luft weiter abnehme.

Ein weiteres Argument: In den vergangenen Jahren nahm der Stickoxid-Wert kontinuierlich ab. Ursache könnte der 2. Bauabschnitt der L238n über den Hohen Stein, der Lastwagen, die Stolberg erreichen wollen, aus der Eschweiler Innenstadt heraushalten. Aber auch die Umgehungsstraßen führten in 2014 nicht dazu, dass die Belastung der Luft entscheidend abnahm: Zwei Drittel der Messwerte überschritten die EU-Vorgabe.

Die verschiedenen potenziellen Maßnahmen sind in einem Katalog zusammengefasst und mit Rechenmodellen wissenschaftlich unterlegt. Demnach verspricht eine Umweltzone in Eschweiler eine Reduzierung um 3,4 Mikrogramm pro Kubikmeter. Zugrunde liegen auch Verkehrszählungen, in denen auch die Fahrzeugtypen und Schadstoffklassen aufgeführt sind. Die von der Stadt vorgeschlagen Maßnahmen erreichen in der Summe bei weitem nicht diesen Wert.

Seit 2010 besteht eine Projektgruppe, zu der nicht nur Vertreter der Bezirksregierung und der Stadt Eschweiler zählen, sondern auch Umweltverbände, Verkehrsunternehmen sowie Interessenvertreter von Handel und Gewerbe. Sie sollte gemeinsam einen Luftreinhalteplan für Eschweiler entwickeln. Zwar kann die Bezirksregierung die Umweltzone letztlich anordnen, es ist aber ein sogenanntes „Einvernehmen“ mit der betroffenen Kommune herbeizuführen.

Viel Handlungsspielraum hat die Kölner Aufsichtsbehörde allerdings nicht. Die Vorgaben der Europäischen Union sind klar und bindend für alle Mitgliedsstaaten. Die erhöhten Werte in Eschweiler zu missachten, hieße, gegen eine vertragliche Vereinbarung zu verstoßen, die letztlich auch in eine Vertragsstrafe münden könne, die der Bund zu zahlen hätte. Dazu wird es sicher nicht kommen.

Wie Eschweiler erging es auch anderen Mittelstädten in Nordrhein-Westfalen. So bestehen in Dinslaken (67.000 Einwohner) seit 2011, in Langenfeld (77.000) seit dem 1. Juli 2014 und in Overath (27.000) Umweltzonen. Auch in Hürth mit 58.000 Einwohnern wird es bald ein solches Durchfahrtverbot geben. In diesen Städten wurden allesamt erhöhte Stickoxid-Werte über einen längeren Zeitraum gemessen.

Die Umweltzone in ihrer jetzt geplanten Ausdehnung würde an der Stein- und Bergrather Straße beginnen und im Süden von der Tal und im Norden von der Autobahn 4 begrenzt. In diesen Bereich darf man dann nur noch mit Fahrzeugen fahren, die mit einer grünen Umweltplakette versehen wurden. Ausnahmen sind zwar möglich, jedoch höchst selten. Auch für die Aseag, die sich in dieser Woche nochmals an die Bezirksregierung wandte, und deren Subunternehmer gilt dieses Durchfahrverbot. Auch Anwohner dürfen nur noch mit zulässigen Wagen in das Gebiet.

Etwas Zeit bleibt jedoch noch, die Fahrzeuge umzurüsten. Nach unseren Informationen tritt der Luftreinhalteplan zwar am 1. Mai in Kraft, der Start der Umweltzone könnte sich aber verzögern.

Leserkommentare

Leserkommentare (2)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert