Kita-Streik: Bekommen Eltern Geld zurück?

Von: -th
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Eschweiler. Allmählich liegen die Nerven blank. Vor mehr als fünf Wochen hat Ver.di die Erzieherinnen in den kommunalen Kindertagesstätten zum Streik aufgerufen. Jetzt legt die Gewerkschaft nach, nachdem sich die Arbeitgeberseite in der Frage der Gesundheitsförderung nur ein wenig bewegt hat.

Seit Montag werden auch die Kitas in Eschweiler wieder bestreikt. Wie in den vergangenen Wochen gibt es in der Indestadt überdurchschnittlich viele Notgruppen, aber dennoch stellt sich auch hier für die Eltern die Frage, ob sie für Ausfallzeiten Kindergartenbeiträge zurückverlangen können.

„Es gibt keinen Anspruch auf Rückerstattung”, betont Dieter Kamp vom Rechtsamt. Und zumindest in den ersten Tagen des Streiks hatte sich die Stadt Eschweiler daran halten wollen. Denn die Elternbeiträge dienen nach allgemeingültiger Auffassung dazu, die laufenden Betriebskosten abzudecken. Auf diese haben ein paar Streiktage, die eher unter der Rubrik „höhere Gewalt” betrachtet werden, kaum Einfluss.

„Wir sehen aber, dass das zunehmend zum Problem wird”, so Dieter Kamp, auch wenn Eschweiler ausreichend Notgruppen zur Verfügung stelle. Am Dienstag wird sich deshalb die Verwaltungsspitze mit der Frage der Rückerstattung der Elternbeiträge befassen und sie gegebenenfalls der Politik zur Entscheidung vorlegen.
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