Indestädter legen andere Parkmoral an den Tag

Von: tob
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Seit die Bußgelder erhöht wurden, ziehen in Eschweiler mehr Menschen einen Parkschein. Foto: T. Röber

Eschweiler. Ordnungsamtsleiter Edmund Müller spricht von einer „interessanten Entwicklung“. Und in der Tat: Seit im vorigen Jahr einige Verwarn- und Bußgelder angehoben wurden, legen die Indestädter anscheinend eine veränderte Parkmoral an den Tag.

350.000 Euro nahm die Stadt zuletzt jährlich an Verwarn- und Bußgeldern ein. Folglich wurde auch für 2013 mit dieser Summe kalkuliert. Tatsächlich waren es am Ende des Jahres dann aber lediglich 306.000 Euro. Der Umfang der Kontrollen sei aber gleichgeblieben, sagt Edmund Müller.

In Eschweiler sind vier Mitarbeiter des Ordnungsamtes rein für diese Kontrollen in der Innenstadt unterwegs. In den Außen-Stadtteilen kontrollieren ebenfalls vier Mitarbeiter, die jedoch nicht nur kontrollieren, sondern auch andere Aufgaben wahrnehmen.

Die Mindereinnahmen aus den Knöllchen sind an anderer Stelle wieder reingekommen. Mit 500.000 Euro Einnahmen aus den Parkscheinautomaten hatte die Stadt kalkuliert. Es wurden 546.000 Euro. Somit hält der Ordnungsamtsleiter fest: „Das Parkverhalten hat sich gebessert.“

Oder anders ausgedrückt: Es „rechnet“ sich nicht mehr. In den vergangenen Jahren mussten sich die Mitarbeiter des Ordnungsamtes die verschiedensten Argumente von Falschparkern anhören. Bis hin zu „Dann schlepp mich doch ab“ auf den Hinweis, dass der Wagen entfernt werde, wenn er nicht weggefahren werde. Die größten Probleme diesbezüglich habe man in der Fußgängerzone, sagt Müller.

Im Vorjahr wurden nicht alle Buß- und Verwarngelder angehoben, lediglich von fünf auf zehn und von zehn auf 15 Euro. Zehn Euro werden jetzt etwa für 30 Minuten falsch parken fällig, ebenso für falsche Einstellungen der Parkscheibe und Parken auf dem Grünstreifen. „Wir begrüßen diese Entscheidung“, sagte Edmund Müller damals. Die Höhe der Bußgelder habe damals in keiner Relation zu den Parkgebühren bestanden.

20 Jahre lang waren die Geldbußen zuvor nicht erhöht worden, während Bruttolöhne, Verbraucherpreise und verfügbare einkommen seitdem mehr als 40 Prozent zugelegt hätten. Alle Bußgelder wurden nicht erhöht: Parken im absoluten Halteverbot, auf einem Schwerbehindertenparkplatz und vor einer Feuerwehrzufahrt kosten nach wie vor 35 Euro. Das Problem: Es ist das teuerste Knöllchen.

Höchstens 35 Euro

Wenn etwa ausländische Lkw-Fahrer ein Knöllchen bekommen sollen, darf dieses höchstens 35 Euro betragen. Es gibt jedoch ein Abkommen, dass Vergehen erst ab 70 Euro verfolgt werden können. Das wissen die Lkw-Fahrer. Mitarbeiter des Ordnungsamtes haben somit in diesem Fall keine Handhabe gegen die Falschparker.

Es gibt Stimmen, denen die neuen Regelungen nicht weit genug gehen. Etliche Halter der rund 25.500 Privatautos in der Indestadt sehen das aller Wahrscheinlichkeit anders.

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