Eschweiler - Haushalt genehmigt, wieder Diskussion um Kitas

Haushalt genehmigt, wieder Diskussion um Kitas

Von: tob
Letzte Aktualisierung:
5175573.jpg
Mehr Gebühren: Für die Festhallen Weisweiler (unser Foto) und Dürwiß gelten ab dem 1. April neue Nutzungsentgelte. Foto: Tobias Röber

Eschweiler. Das Echo auf die emotionalen Worte von Leo Gehlen ließ nicht lange auf sich warten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte bei der Ratssitzung: „Wir sind die erste Kommune der Städteregion, die einen genehmigten Haushalt hat. Dazu hat die Opposition wenig beigetragen.“ Die SPD habe alle anderen Vorschläge einfach abgebügelt, sagte etwa Dietmar Widell von den Grünen. „Wir hinken hinterher und müssen die Kitas nachfinanzieren.

Das war voriges Jahr bei der Einrichtung an der Franz-Rüth-Straße auch so. Von vorausschauender Planung sehe ich nicht viel“, betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Schmitz. Der in diesem Jahr früh genehmigte Haushalt wird sicher noch etliche Diskussionen nach sich ziehen.

Mit den Stimmen der SPD-Mehrheit war der Haushalt für das Jahr 2013 im Dezember verabschiedet worden. Demnach wird in diesem Jahr mit einem Defizit von elf Millionen Euro gerechnet, 2016 soll es ein Plus von 538 000 Euro geben.

Ein Plus gibt es ab dem 1. April bei den Nutzungsentgelten für die Festhallen Dürwiß und Weisweiler sowie für die Einrichtungen von Schulen und Sportstätten (wir berichteten). Zuletzt waren die Nutzungsentgelte im Jahr 2001 neu festgesetzt worden. Die Pächter hatten um die Erhöhung gebeten, da die derzeitigen Höchstsätze insbesondere bei Einzelproben bei weitem nicht die entstehenden Energiekosten decken. Dass die Anpassung der Entgelte notwendig ist, darin waren sich die Parteien einig. Einen Überblick über die Veränderungen sehen Sie in der Infografik.

Diskussionen gab es (natürlich) wieder beim Thema Kindergartenplätze. Zum 1. August besteht ein gesetzlicher Anspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr. Eine Quote von 32 Prozent muss erreicht werden. In Eschweiler liege man dann sogar bei 34,45 Prozent, betonte Manfred Knollmann.

1,2 Millionen Euro

So wurde bei der Ratssitzung beschlossen, den dreigruppigen Kindergarten an der Gartenstraße zu bauen. Kosten: 1,2 Millionen Euro. Diese außerplanmäßigen Mehrausgaben müssen an anderer Stelle eingespart werden. Folgende Minderauszahlungen sollen diesen Betrag kompsnieren: Umgestaltung des Marktplatzes einschließlich Marktstraße (75.000 Euro), Dreieckstraße (175.000 Euro), Karl-Arnold-Straße (125.000 Euro), Erschließung B-Plan 58 Ardennenstraße (130.000 Euro), Erschließung IGP (280 000 Euro), Erneuerung von Straßenbeleuchtungsanlagen (170 000 Euro), Schulzentrum Jahnstraße Schulhof (115.000 Euro), Grund und Boden Ackerflächen (130.000 Euro).

FDP-Schatzmeister Konstantin Theuer sprach in Sachen Kita an der Gartenstraße von einem „üblen Geschmäckle“. Die Politik sei schlecht informiert gewesen. Kämmerer Manfred Knollmann ließ das nicht auf sich sitzen. „Da wird die Arbeit der Verwaltung mit Füßen getreten.“ Ratsmitglied Wolfram Stolz sprach von viel zu hohen Kosten. Diese lägen doppelt so hoch, als er sie veranschlagen würde. In die gleiche Kerbe schlug auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Schmitz. In Röthgen gebe es einen viergruppigen Kindergarten für 1,4 Millionen Euro Baukosten. Zudem seien die Deckungsvorschläge (siehe oben)sehr ärgerlich.

Der Technische Beigeordnete Hermann Gödde entgegnete, dass mit den Deckungsvorschlägen Maßnahmen lediglich ein wenig aufgeschoben, keinesfalls jedoch aufgehoben würden. Die Maßnahme an der Karl-Arnold-Straße verschiebe sich um drei Monate nach hinten, in Sachen Marktplatz werde lediglich die Planungsmaßnahme nach hinten verschoben. Anfang 2014 werde mit der Planung begonnen. Zu den Baukosten für die Kita sagte er, dass mit den 1,2 Millionen sämtliche Kosten abgedeckt seien und am 1. August der Betrieb starten könne.

„Kurze Beine, kurze Wege“

Eine Frage blieb noch, die Bernd Schmitz stellte. Was sei mit den Fördermitteln für diese Kita, schließlich seien diese zweckgebunden. Für den Fall, dass etwa nach zwei Jahren die Räume an der Gartenstraße nicht mehr als Kita benötigt würden. Manfred Knollmann dazu: „Ich kann es mir nicht vorstellen, dass wir die Räume in zehn Jahren nicht mehr als Kita brauchen.“

Zur geplanten Einrichtung an der Gartenstraße: In Eschweiler-Ost wurde im Dezember ein erhöhter Bedarf an Betreuungsplätzen festgestellt. Rund 40 Kinder stehen dort auf Wartelisten. Zwar ist die wohnortnahe Versorgung nicht gesetzlich vorgeschrieben, aus Sicht des Prinzips „Kurze Beine, kurze Wege“ hat sich die Stadt Eschweiler aber genau das auf die Fahne geschrieben. Die Möglichkeiten in den vorhandenen einrichtungen sind ausgeschöpft. Aus diesem Grund muss laut Verwaltung eine neue dreigruppige Einrichtung her.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert