Eschweiler - Grüne fordern Groß´ Rücktritt

Grüne fordern Groß´ Rücktritt

Von: pan
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Eschweiler. Die Diskussion um den Schulausschussvorsitzenden Manfred Groß verschärft sich. Die Grünen fordern jetzt den Rücktritt des Kommunalpolitikers.

„Groß hat dem Arbeitsklima im Ausschuss einen Bärendienst erwiesen und der dortigen Diskussionskultur nachhaltig geschadet”, meint der Fraktionsvorsitzende Franz-Dieter Pieta. Auch die beiden Mitglieder der SPD, Neithard Schmidt und Georg Urbach, äußern sich kritisch über das Verhalten von Manfred Groß und zitieren Hoffmann von Fallersleben: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant!”

Nach kritischen Äußerungen von Gerd Schnitzler als Vertreter der Schulleiterkonferenz im Schulausschuss über einen Erlass hatte Manfred Groß das Schulministerium kontaktiert. Der Schulausschussvorsitzende erhoffte sich nach eigenem Bekunden „Argumentationshilfe” und bat das Ministerium, einen Vertreter der Schulaufsicht zu senden, der die Dinge klarstellt.

Das Ministerium schaltete daraufhin die Bezirksregierung ein, die wiederum Gerd Schnitzler zum Rapport bestellte. Schnitzler legte zunächst sein Amt nieder, hat es zwar nun wieder inne, wird aber nicht mehr im Ausschuss für die Eschweiler Schulleiter sprechen.

Um Aufklärung bedacht

Eine Lanze für Groß bricht der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Schmitz: „Die Weiterleitung eines Presseartikels an eine Behörde mit der Bitte, falsche Darstellungen richtigzustellen, hat mit Denunzieren aber auch rein gar nichts zu tun.” Der Vorsitzende des Schulausschusses sei lediglich seiner Pflicht nachgekommen und habe um Aufklärung eines Sachverhaltes durch einen Vertreter der Schulaufsicht gebeten.

Auch zur Forderung der Grünen nimmt Bernd Schmitz Stellung: „Die Grünen haben offenbar eine merkwürdige Auffassung von Ausschussarbeit: Es darf also in einem Ausschuss behauptet werden, was einem gerade so in den Kram passt. Es spielt auch keine Rolle, wenn etwas Falsches behauptet wird. Ein Ausschussvorsitzender darf sich nicht bemühen, die Dinge richtig stellen zu lassen.”

Die CDU verstehe die verantwortliche Ausschussarbeit anders: „Ein Ausschuss des Rates ist kein Stammtisch!” Bei Äußerungen in einem Ausschuss solle man sich schon überlegen, ob diese nicht falsch oder zu emotional vorgetragen werden. „Wenn Manfred Groß auch bedauert, dass sich ein Schulleiter deswegen vor der Bezirksregierung verantworten musste, so heißt das noch lange nicht, dass er zukünftig alle (also auch unrichtigen Äußerungen) als Ausschussvorsitzender abnicken muss”, meint Bernd Schmitz.

Union soll reagieren

Die Grünen bewerten dies anders: „Bleibt so ein Mann im Ausschuss, so steht zu befürchten, dass sich die dort vertretenen Lehrer dreimal überlegen werden, ob sie schulpolitische Themen überhaupt noch ansprechen sollen.” Die Partei hoffe nun, dass Groß die Konsequenzen ziehe und sich aus dem Schulausschuss verabschiede. Zwei weitere Möglichkeiten sehen die Grünen: „Die CDU muss darüber nachdenken, ob sie ihren Kollegen nicht besser abruft und durch ein anderes Fraktionsmitglied ersetzt. Als letzter Schritt sei zu prüfen, ob Groß vom Stadtrat als Ausschussvorsitzender abgewählt werden könne.”

Die nächste Sitzung des Ausschusses am kommenden Mittwoch, 19. Mai, dürfte spannend werden.
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