Eschweiler - Digitalisierung: Elektronisches Postfach im Amtsgericht geöffnet

Digitalisierung: Elektronisches Postfach im Amtsgericht geöffnet

Von: Patrick Nowicki
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Nennt die Digitalisierung in der Justiz eine „tolle Herausforderung“: Amtsgerichtsdirektor Rainer Harnacke beim Empfang. Foto: Patrick Nowicki

Eschweiler. Die Digitalisierung hat auch das Eschweiler Amtsgericht erfasst und zugleich Schwierigkeiten entlarvt: Am 1. Januar öffnete das elektronische Postfach des Amtsgerichts, bisher sind allerdings erst zwei Schreiben hineingelangt.

„Wegen Sicherheitsmängeln ist das besondere elektronische Anwaltspostfach gesperrt“, wie Amtsgerichtsdirektor Rainer Harnacke im Rahmen des Neujahrsempfangs am Freitagmorgen verriet. Er sei gespannt, wie viele Kanzleien in Zukunft die Möglichkeit des elektronischen Rechtsverkehrs nutzen würden, um Druck-, Porto- und Personalkosten zu sparen.

75 Mitarbeiter

Der Empfang zu Beginn eines Jahres hat im Eschweiler Amtsgericht Tradition. Finanziell unterstützt wird diese Veranstaltung vom Anwaltsverein Aachen, dessen Vorsitzende Dr. Susanne Fischer ein paar kurze Worte an die Anwesenden richtete. Diesmal war der Sitzungssaal nicht so gefüllt wie in den vergangenen Jahren, was jedoch der positiven Grundstimmung keinen Abbruch tat.

Zu den anwesenden Rechtsanwälten, Richtern, Notaren und Justizangestellten gesellten sich auch die stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Stolberg, Karina Wahlen, und der Technische Beigeordnete der Stadt Eschweiler, Hermann Gödde. Das Amtsgericht Eschweiler mit seinen 75 Mitarbeitern ist für beide Städte und damit für über 114.000 Menschen zuständig.

Dass sich Amtsgerichtsdirektor Harnacke ausgesprochen zufrieden bei seiner Ansprache zeigte, lag sicherlich auch an den zahlreichen Baumaßnahmen, die im vergangenen Jahr abgeschlossen wurden. Er nannte die Feuchtigkeitssanierung des Kellers und die neue Brandmeldeanlage im Hauptgebäude an der Kaiserstraße, das vor 111 Jahren eröffnet worden.

„Ein Jubiläum – wir sind doch in Eschweiler, der Karnevalshochburg“, sagte er unter Gelächter der Gäste. Im Amtsgericht besteht nun ein Kinderanhörungszimmer, auch neue Besucherstühle seien angeschafft worden. Als Reaktion auf den spektakulären Fluchtversuch eines Angeklagten wurden die Strafsitzungssäle mit durchsprungsicheren Scheiben und die Toilettenfenster im Obergeschoss des Gebäudes Kaiserstraße mit Gittern versehen.

Zwei Sitzungssäle sind nun mit Beamer und Funksteuerung ausgestattet. Auch im Nebengebäude an der Peter-Paul-Straße waren Handwerker tätig: Dort wurden die Toiletten und Flure des Erdgeschosses saniert.

Nachdenkliche Töne klangen in den Zwischenzeilen durch. Dass manche Menschen sich mit Auskünften und Ergebnissen im Gericht nicht einfach zufrieden geben, umschrieb Harnacke mit den Worten: „Mir ist bewusst, dass manche Bürger schwierig und fordernd sind.“ Es verwundere ihn daher nicht, dass auf die kürzlich angebotene Fortbildung zum Thema „Umgang mit wütenden und bedrohlichen Personen“ mit 20 Plätzen aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Köln 66 Anmeldung erfolgt seien.

Dass vergangene Jahr im Amtsgericht sei auch von zahlreichen Wechseln im richterlichen Dienst geprägt gewesen. „Mir ist bewusst, dass jeder Wechsel sowohl für die betroffenen Richter als auch für die Servicekräfte und die Gruppenleiter mit Mehrarbeit verbunden ist“, sagte der Amtsgerichtsdirektor. Sechs Richter haben das Amtsgericht im vergangenen Jahr verlassen und wechselten in ein anderes Gericht oder fielen wegen Schwangerschaft aus.

Der Blick in die Zukunft fiel vor allen Dingen auf die Digitalisierung. Der Öffnung des elektronischen Rechtsverkehrs soll die Einführung der elektronischen Akte folgen. Harnacke sieht die Möglichkeit, dass sie in Eschweiler früher eingeführt wird als in anderen Gerichten: „Vielleicht werden wir Pilotgericht.“ Er sehe es als eine tolle Herausforderung und eine Möglichkeit, konstruktiv mitzuwirken. Allerdings zeigt der holprige Start des elektronischen Postfaches, dass noch einige Hürden zu nehmen sind.

Keine Rede war diesmal von dem schon seit Jahren gehegten Wunsch, einen Erweiterungsbau an der Kaiserstraße zu setzen. Stattdessen werden in der Peter-Paul-Straße weitere Sanierungen angepackt. An der Kaiserstraße soll ein neuer Boden installiert werden. Ein Weg der kleinen Schritte – auch im Amtsgericht.

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