Eschweiler - Die Gebühren im kommenden Jahr sinken

Die Gebühren im kommenden Jahr sinken

Von: Patrick Nowicki
Letzte Aktualisierung:

Eschweiler. Die Stadt Eschweiler will zwar im kommenden Jahr ein Plus erzielen, wird aber dafür die Bürger nicht zur Kasse bitten. Wie angekündigt, bleiben die kommunalen Steuern konstant.

Lediglich die CDU stimmte im Rat gegen die Festsetzung der Grundsteuern und Gewerbesteuer, weil sie schon die Erhöhung im vorigen Jahr als nicht angemessen empfand. Erfreuliche Nachrichten gibt es aus den Gebührenhaushalten: In fast allen Bereichen können die Beiträge gesenkt werden. Deutlich wird dies bei den Müllgebühren, wo bis zu 5 Prozent weniger im Vergleich zum Vorjahr zu bezahlen ist. Die vom Rat am Dienstagabend beschlossenen Tarife für 2017 im Einzelnen:

Müllentsorgung: Zwei Faktoren spielen eine entscheidende Rolle, dass die Gebühren für die Abfallbeseitigung sinken. Zum einen werden mehr Restabfallbehälter geleert, zum anderen sinkt die Menge des zu entsorgenden Mülls. Im kommenden Jahr werden voraussichtlich 4,785 Millionen Euro nötig sein, um die Kosten zu decken, was in etwa der Summe dieses Jahres entspricht.

Wegen der steigenden Tonnenzahl werden die Müllmengen allerdings auf mehr Einheiten verteilt. Zudem entschließend sich immer mehr Menschen, zur grauen Tonne auch eine grüne zu bestellen. Insgesamt werden im kommenden Jahr 16.400 Tonnen an den Straßenrändern stehen, insgesamt 7690 Biotonnen kommen hinzu.

Die meisten Indestädter entscheiden sich nach wie vor für die kleinen 60-Liter-Restmüllbehälter. 3365 graue Tonnen wurden ausgegeben, ohne dass die Bürger eine zusätzliche Biotonne bestellt haben. Die Kombination graue und grüne Tonne mit jeweils einem Volumen von 60 Liter wurde insgesamt 4115 Mal verbucht.

Die Hausmüllmenge soll um 100 Tonnen auf 9600 Tonnen im kommenden Jahr sinken. Auch die Mengen an Sperrmüll (580 Tonnen in 2017/620 Tonnen in 2016) und Biomüll (4200/4600) sollen sich verringern. Die Entsorgungskosten für die einzelne Tonne bleiben mit 177,92 Euro für Haus- und Sperrmüll sowie 80,40 Euro für die Biotonne identisch. Allerdings sinken die Kosten durch die geringere Menge deutlich.

Die Abfuhr der gelben Tonne wird über das Duale System Deutschland finanziert. Kostenlos ist auch die blaue Tonne. Das Papier wird vermarktet und verringert dadurch den Gebührenbedarf. 483000 Euro will man im kommenden Jahr als Einnahme erzielen.

Kommunale Steuern: Schon im Vorfeld war angekündigt worden, dass an der Steuerschraube nicht gedreht werden soll. Mit ihren Hebesätzen liegt die Stadt Eschweiler im unteren Drittel der umliegenden Städte. Die Grundsteuer B, also für bebaute Flächen, weist auch im kommenden Jahr weiterhin einen Hebesatz von 520 Prozentpunkten auf. Nur in Herzogenrath (510) und Baesweiler (430) liegt man unter diesem Wert.

Ähnliches gilt für die Grundsteuer A für Acker und Waldflächen: Eschweiler setzt einen Hebesatz in Höhe von 310 Prozentpunkten an. Jülich (307), Aachen (305) und Baesweiler (250) liegen darunter. Die Gewerbesteuer spült nach aktuellen Schätzungen 28,342 Millionen Euro in die Stadtkasse. Zugrunde liegt ein Hebesatz in Höhe von 490 Prozentpunkten. damit befindet sich die Indestadt im Mittelfeld der umliegenden Städte. Zum Vergleich: In Stolberg, Würselen und Alsdorf liegt der Satz bei 495 Punkten, Herzogenrath (485), Aachen (475) und Düren (450) unterschreiten die Eschweiler Zahl.

Die Einnahme aus der Grundsteuer A soll im kommenden Jahr in Eschweiler 118.500 Euro betragen. Als Plus aus der Grundsteuer B sind 19,999 Millionen Euro kalkuliert.

Abwasser: Die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser verändern sich marginal zugunsten der Bürger. Die Hintergründe sind unterschiedlich. Beim Niederschlagswasser sinkt der Gebührenbedarf, was vor allem mit dem Ausgleich einer Kostenüberdeckung zusammenhängt. Dies entsteht, wenn Kosten für mehrere Positionen angegeben werden, die jedoch nur einmal anfallen.

Diese müssen dann innerhalb von vier Jahren ausgeglichen werden. Beim Schmutzwasser legt der Gebührenbedarf hingegen deutlich zu, allerdings steigt auch die zugrunde gelegte Menge deutlich. Im Detail: Beim Niederschlagswasser müssen 4,912 Millionen Euro mit Gebühren eingenommen werden, die auf 3,278 Millionen Quadratmeter verteilt werden. So kommt die kostendeckende Gebühr in Höhe von 1,50 Euro zustande.

Grundlage für die Berechnung der Schmutzwassergebühr ist die jeweils letzte Jahresabrechnung der Frischwasserversorger. Insofern müssen 6,596 Millionen Euro auf insgesamt 2,828 Millionen Kubikmeter umgelegt werden. Daraus ergibt sich eine kostendeckende Schmutzwassergebühr in Höhe von 2,33 Euro pro Kubikmeter Verbrauchswasser.

Straßenreinigung: Die Straßen in Eschweiler sind in grundsätzlich drei Klassen unterteilt. In vielen Straßen obliegen Winterdienst und Straßenreinigung dem Hauseigentümer. In Straßen der Kategorie 2 übernimmt die Kommune den Winterdienst und beauftragt Unternehmen. Diese Straßen sind noch in zwei Dringlichkeitsstufen unterteilt, die festlegen, welche Wege zuerst geräumt werden müssen.

Die erste Dringlichkeitsstufe umfasst Hauptverkehrsadern und Zufahrten zu Schulgebäuden sowie Routen von Linienbussen. Bei Straßen der Kategorie 3 werden sowohl Straßenreinigung als auch Winterdienst komplett von der Stadt in Auftrag gegeben. Dort, wo die Kommune selbst Grundstückseigentümerin ist, kommt sie selbst für die Kosten auf, ansonsten zahlt der Hauseigentümer an der Straße für jeden Frontmeter. Die Stadt kann jedoch Anteile aus ihren Kosten herausrechnen, wenn die Straße keine Anlieger hat, aber als wichtige Verkehrsader dem Allgemeinwohl dient.

In den vergangenen Jahren blieben die Kosten in diesem Bereich konstant. Der Winterdienst der Stadt betreut Straßen mit einer Frontmeterlänge von 142.670. Auf einer Strecke von 85 Frontkilometern übernimmt sie auch die Straßenreinigung im kommenden Jahr. Dies führt zu folgenden Gebühren, die jeweils um einen Cent unter dem laufenden Jahr liegen. Für die Straßenklasse 2.1 werden 1,44 Euro pro Frontmeter fällig, für die 2. Dringlichkeitsstufe 1,15 Euro. Der Anliegerbeitrag für die Straßen mit Winterdienst und Straßenreinigung beträgt für die Kategorie eins 2,70 Euro je Frontmeter und für die 2. Stufe 2,41 Euro.

Der leichte Rückgang der Gebühren hängt mit dem milden Winter im laufenden Jahr zusammen. So mussten weniger Salz und andere Streumittel angeschafft werden. Die Kosten der Wirtschaftsbetriebe liegen darum um 10.000 Euro unter den Kosten des Vorjahres.

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