Eschweiler - Der Luftreinhalteplan soll noch dieses Jahr kommen

Der Luftreinhalteplan soll noch dieses Jahr kommen

Von: tob
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Beginn Umweltzone in Berlin (Fahrverbot für PKW bestimmter Schadstoffgruppen) Beginning Environmental zone in Berlin Driving ban for Car certain Groups

Eschweiler. Die Stadt Eschweiler geht nach wie vor davon aus, dass eine Umweltzone in der Indestadt nicht vonnöten ist. Ende 2015 soll nun zunächst der Luftreinhalteplan öffentlich bekanntgemacht werden. Messungen förderten in Eschweiler drei sogenannte Hot Spots zu Tage, an denen die Messwerte überschritten wurden.

Das war an der Ecke Dreieckstraße/Aachener Straße, an der Dürener Straße (auf Höhe des Baumarktes) und am Bushof der Fall.

Mittlerweile werden die Messwerte an den beiden erstgenannten Punkten wieder unterschritten. Am Bushof jedoch (noch) nicht. Für Stickstoffdioxid gilt ein Jahresmittel von 40 Milligramm pro Kubikmeter Luft als Obergrenze. Am Bushof liegt man derzeit bei 42.

Der Jahresmittelwert an der Messstelle Indestraße lag im Jahr 2012 bei 46, im Jahr 2014 bei 44 Milligramm pro Kubikmeter. Wegen mehrfacher Entwendung des sogenannten Passivsammlers konnte für 2013 nicht die erforderliche Zahl von Messeinheiten erreicht werden.

Die Bezirksregierung Köln war im April 2011 vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW aufgefordert worden, mit der Erstellung eines Luftreinhalteplans für Eschweiler zu beginnen. Zuständig für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen ist – bezogen auf Eschweiler – die Bezirksregierung Köln, die fachlich vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) unterstützt wird.

In einem Luftreinhalteplan werden geeignete Maßnahmen zur Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt. Das in einem Luftreinhalteplan am häufigsten eingesetzte Instrument zur Verbesserung der Luftqualität ist eine Umweltzone, also ein Fahrverbot für Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß.

Da die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes inhaltlich die Anstrengungen einer Vielzahl von Akteuren erfordert, werden diese von einer Projektgruppe, bestehend aus Vertretern der Stadt, Vertretern von Industrie- und Handwerksverbänden, Landesbetrieb Straßenbau NRW, Städteregion Aachen, Aachener Verkehrsverbund (AVV), Euregio Verkehrsschienennetz GmbH (EVS), Aseag, Polizei und anderen begleitet.

Betroffen von der Grenzwertüberschreitung ist im gesamten Stadtgebiet von Eschweiler inzwischen einzig und allein der rund 140 Meter lange Straßenabschnitt der Indestraße zwischen der Kochsgasse und dem Langwahn. Bei der Ursachenforschung habe sich laut Stadt herausgestellt, dass der Verkehr auf der Indestraße als Hauptverursacher der Grenzwertüberschreitungen angesehen werden muss und den Bussen des nahe gelegenen Bushofs dabei eine entscheidende Rolle zukomme.

Die Stickstoffbelastung nimmt nun seit Jahren kontinuierlich ab. Diese Abnahme der Stickstoffdioxidbelastung ist laut Stadt allgemein auf eine jünger werdende Fahrzeugflotte mit zunehmend besserer Verbrennungstechnik zurückzuführen und nicht nur in Eschweiler, sondern landesweit zu beobachten.

Dies bedeutet, dass bei weiterhin positivem Verlauf in Eschweiler nach Auffassung der Verwaltung ohne jegliches Zutun beziehungsweise ohne Luftreinhalteplan und ohne Umweltzone der Grenzwert von 40 Milligramm pro Kubikmeter eventuell schon im Jahr 2017/2018 eingehalten werden könnte.

Ein Luftreinhalteplan, im EU-Recht Luftqualitätsplan genannt, soll für ein Gebiet oder einen Ballungsraum gewährleisten, dass von der Europäischen Union festgelegte Grenzwerte für Luftschadstoffe eingehalten werden können.

Rechtsgrundlage sind die europäischen Richtlinien zur Luftqualität und zu Grenzwerten.

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