Eschweiler - Bürgerhaushalt bleibt ein Wunschdenken

Bürgerhaushalt bleibt ein Wunschdenken

Von: ag
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Eschweiler. Allein auf weiter Flur befand sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Franz-Dieter Pieta, am Mittwoch im Haupt- und Finanzausschuss.

Der Antrag der Grünen, ein Konzept für einen sogenannten Bürgerhaushalt zum nächtmöglichen Termin, spätestens aber bis zum Beginn des Haushaltjahres 2013 zu entwickeln, stieß bei den anderen Parteien auf wenig Gegenliebe.

Der Bürgerhaushalt ist eine in den 80er Jahren entwickelte direkte Art von Bürgerbeteiligung. Die Verwaltung einer Kommune oder einer anderen Verwaltungseinheit bemüht sich dabei um mehr Haushaltstransparenz und lässt Bürger mindestens über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel mitbestimmen und entscheiden.

Über die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel verständigen sich die Bürger dabei in einem Prozess, den die Verwaltung beratend begleitet.

”Die um sich greifende Politikverdrossenheit hat auch etwas damit zu tun, dass sich viele Bürger von der Politik nicht mehr ausreichend beteiligt sehen. Gerade der Haushalt einer Kommune wie Eschweiler hat durch notwendige Sparmaßnahmen direkte Auswirkungen auf die Bürger. Diese sollten deshalb stärker beteilgt werden”, heißt es im Antrag der Grünen.

Kosten-Nutzen-Frage

In der Beschlussvorlage, der die anderen Parteien in der Abstimmung folgten, heißt es, der Einführung eines Bürgerhaushaltes fehle jegliche rechtliche Grundlage. Gleichwohl könne die Stadt ein solches Vorhaben aber auf freiwilliger Basis umsetzen. Allerdings stelle sich dann die Frage nach dem Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Dabei habe sich anhand von Beispielen aus den Nachbarkommunen, die bereits Erfahrungen mit der Einführung eines Bürgerhaushaltes gemacht haben, herausgestellt, dass die Resonanz der Bürger eher zurückhaltend ausgefallen sei.

Außerdem könnten die Bürger im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellung Einwände erheben. Davon werde in der Regel aber kein Gebrauch gemacht.

Darüber hinaus sei beabsichtigt, Bürgersprechstunden zum aktuellen Haushaltsaufstellungsverfahren anzubieten. Dort könnten Bürger Fragen direkt mit dem Stadtkämmerer und den Verantwortlichen der Finanzbuchhaltung klären.

Die Resonanz der Bürger, werde dann in weitere Überlegungen einfließen, inwieweit die Umsetzung eines Bürgerhaushaltes in Zukunft möglich sei.
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