Eschweiler - Auftrag erteilt: Die Umweltzone wird jetzt Realität

Auftrag erteilt: Die Umweltzone wird jetzt Realität

Von: pan
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Eschweiler. Die Vergabebeschwerde ist abgewiesen, der Auftrag ist erteilt: Die Hängepartie um die Umweltzone geht in die Zielgerade.

Im Rathaus rechnet man damit, dass in wenigen Tagen der genaue Zeitplan vorliegt, wann die Schilder errichtet werden, die die Umweltzone markieren. „Die Beschwerde ist in allen Punkten eindeutig von der Kommunalaufsicht zurückgewiesen worden“, sagt der Technische Beigeordnete Hermann Gödde.

Knapp über 21.000 Euro sollen die Pfosten und Schilder kosten. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass diese Summe nicht deutlich übertroffen wird. „Es gibt bei Baumaßnahmen im Bestand natürlich immer Unvorhersehbares, aber dies ist bei solchen Maßnahmen nicht ungewöhnlich“, betont Hermann Gödde.

Er widerspricht damit dem Eschweiler Unternehmer, der bei der Kommunalaufsicht Beschwerde eingelegt hat. Dieser geht davon aus, dass „diese Zahl bei weitem verfehlt wird, sie dürfte beim Doppelten liegen“, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens.

Im Auge des Straßenbauunternehmens ist „alles mit heißer Nadel gestrickt“. Als die Umweltzone mit dem Luftreinhalteplan rechtskräftig wurde und zum 1. Juni eingeführt wurde, habe man noch nicht einmal den Vordruck der Ausschreibung in die Hand genommen. „Die Anfrage, die auch uns vorlag, dümpelte Monate im Amt vor sich hin und wurde am 27. August verteilt“, schreibt das Unternehmen. Als Auftragserteilung für die Schilderpfosten sei der 30. September und nicht der 30. Juni genannt.

Die Beschwerde bei der Städteregion zielte vor allem darauf, dass die Leistungsbeschreibung zur Aufstellung der Pfosten in den Augen des Eschweiler Unternehmens nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Sie solle übersichtlich und kalkulierbar sein, heißt es. In dem konkreten Fall sei sie laut Unternehmer „weniger als spärlich und unübersichtlich“. Dies sah die Städteregion anders und wies die Beschwerde in der vergangenen Woche ab.

Im Rathaus ist das Verfahren mit der Entscheidung der Städteregion größtenteils abgeschlossen. „Wir haben die Beschwerde sachgerecht abgearbeitet und haben Recht behalten, dass mit der Ausschreibung alles seinen korrekten Gang genommen hat“, sagt Gödde. Der Luftreinhalteplan, den die Stadt nach EU-Recht aufstellen musste, gilt seit dem 1. Mai, die Umweltzone für die Innenstadt seit dem 1. Juni dieses Jahres.

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