Eschweiler - 60 Bushaltestellen werden bald barrierefrei sein

60 Bushaltestellen werden bald barrierefrei sein

Von: ran
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Eschweiler. 60 der insgesamt 239 Bushaltestellen auf Eschweiler Stadtgebiet sollen in den kommenden Jahren barrierefrei ausgebaut werden und mit Wartehallen aufgewertet werden. Für die Maßnahme, deren Kosten auf insgesamt 619.000 Euro für die Jahre 2014 bis 2018 veranschlagt werden, sind Fördergelder in Höhe von 90 Prozent durch den Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) in Aussicht gestellt.

Bei Gegenstimmen von Wolfram Stolz (Fraktion aus Piratenpartei und Unabhängigen) und Christian Braune (FDP) beauftragten die Mitglieder des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses, den Zuschussantrag beim NVR zu stellen. Allerdings steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2014.

„Schlagen wir diese Chance aus, werden wir in einigen Jahren gesetzlich verpflichtet“, erklärte Leo Gehlen für die SPD. Dietmar Widell (Grüne) nannte neben Rollstuhlfahrern und gehbehinderten Menschen auch die Eschweiler Schüler „als Gruppe, die auf den öffentlichen Personennahverkehr angewiesen ist“. Anders äußerte sich Wolfram Stolz: „Es ist zu merken, dass der Wahlkampf naht.

Die Barrierefreiheit ist an eine Vielzahl von Bedingungen geknüpft. Für eine solche Maßnahme ist schlicht und ergreifend kein Geld vorhanden, sie ist volkswirtschaftlich nicht zu vertreten.“ Eine Aussage, der Albert Borchardt (Die Linke) vehement widersprach: „Es darf nicht sein, Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen in Frage zu stellen. Es ist die Aufgabe eines Rates, für solche Maßnahmen Geld bereitzustellen. Hier geht es um spürbare Verbesserungen für hilfsbedürftige Menschen, nicht um Wahlkampf.“

Christian Braune (FDP) zeigte sich geteilter Meinung: „Barrierefreiheit muss sein! Aber ist es notwendig, diese mit dem Aufstellen von Wartehallen zu kombinieren?“, fragte er und stimmte schließlich, anders als sein Parteifreund Ulrich Göbbels, gegen die Maßnahme. Für die CDU und deren Fraktionsvorsitzenden Bernd Schmitz war ein anderer Aspekt entscheidend. „Die Mitglieder des Behindertenbeirates haben sich einstimmig für diese Maßnahme entschieden, Dies ist für uns maßgebend!“

Erich Spieß (UWG) räumte ein, dass die Umrüstung aller Bushaltestellen mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht zu schaffen sei. „Aber stark genutzte Haltestellen genießen Priorität. Deshalb stimmen wir zu!“ Der Technische Beideordnete Hermann Gödde unterstrich, dass die Maßnahme erst 2015 kostenwirksam werde.

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