Weniger Geld für Schulverband

Von: ag
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Auf der Grundlage eines Vertrages aus dem Jahr 1970 beteiligt sich die Städteregion Aachen an den ungedeckten Kosten der Elwin-Christoffel-Realschule in Monschau. Foto: Archiv/P. Stollenwerk

Nordeifel. Der Schulverband Nordeifel erhält weniger Geld von der Städteregion Aachen als bislang geplant. Für die Jahre 2011 bis 2013 ergibt sich eine Differenz von 60.565,86 Euro.

Auf Grundlage eines Vertrages aus dem Jahr 1970 ist vorgesehen, dass sich die Städteregion als Rechtsnachfolgerin des Kreises Aachen mit 50 Prozent an den ungedeckten Kosten der Elwin-Christoffel-Realschule in Monschau beteiligt. Zu diesem Vertrag gab es für die Jahre 2004 bis 2008 einen ersten Nachtrag, der eine Pauschalierung der Kostenbeteiligung auf je 280.000 Euro für die Jahre 2004 bis 2006 und je 285.000 Euro für die Jahre 2007 und 2008 vorsah.

Nach dem Auslaufen dieser Nachtragsvereinbarung wurden die Beträge für die Jahre 2009 bis 2011 von der Stadt Monschau auf der Basis der ursprünglichen Vereinbarung angefordert (2009=317.802,58 Euro; 2010=315.337,99 Euro; 2011 = 349.174,82 Euro).

Neue Verhandlungen

Für 2012 war zunächst eine Kostenbeteiligung von 410.463 Euro prognostiziert worden. Nach aktuellem Kenntnisstand der Stadtverwaltung würde sich diese jedoch auf 344.444,73 Euro reduzieren. Für die Monate Januar bis Juli 2013, also bis zur Gründung des Schulverbandes Nordeifel, ging der Haushaltsplan 2013 von einer Kostenbeteiligung in Höhe von 263.234 Euro aus. Die jetzt erstellte vorläufige Abrechnung für diesen Zeitraum ergibt eine tatsächliche Beteiligung von 193.592,97 Euro.

Städteregionsrat Helmut Etschenberg hat die von der Monschauer Stadtverwaltung übermittelte Endabrechnung für das Jahr 2011 zum Anlass genommen, erneut über die Pauschalisierung der Kosten zu verhandeln.

Gründe nachvollziehbar

Insgesamt halte er die Gründe für die seit dem Jahr 2010 eingetretenen Kostensteigerungen für nachvollziehbar, dies dürfe aus seiner Sicht aber nicht automatisch zu einer Erhöhung des Beitrages der Städteregion führen, heißt es in der Vorlage der Monschauer Stadtverwaltung für eine weitere Nachtragsvereinbarung, über die jetzt der Haupt- und Finanzausschuss zu beraten hatte.

Die Verhandlungen seien von der Gründung des Schulverbandes Nordeifel und dem Übergang der Trägerschaft der Realschule auf diesen Verband beeinflusst gewesen, heißt es weiter. In diesen Verhandlungen habe sich der Städteregionsrat „zur Sicherstellung eines umfassenden ortsnahen Schulangebots für den Sekundarbereich I in den Kommunen der Nordeifel und zu einer Fortsetzung der finanziellen Beteiligung an der Elwin-Christoffel-Realschule bzw. der Sekundarschule Nordeifel bekannt“.

Der von Städteregionsrat Helmut Etschenberg und Monschaus Bürgermeisterin Margareta Ritter ausgehandelte Vertragsentwurf hat bereits die Zustimmung des Städteregionstages gefunden.

Mit der Zustimmung der Stadt Monschau seien gegenüber der Haushaltsplanung für die Jahre 2011 bis 2013 zwar Verschlechterungen verbunden, gleichzeitig sei auf diese Weise aber die dauerhafte Sicherung der städteregionalen Beteiligung am Schulangebot im Einzugsbereich der Realschule möglich. Mit Blick auf die Zukunft würden nach Auffassung der Verwaltung die Vorteile dieser Regelung die „kurzeitig eintretenden Nachteile“ überwiegen.

Planungssicherheit

Die vorgeschlagenen zweite Nachtragsvereinbarung sieht nun für die Jahre 2011 und 2012 eine Kostenbeteiligung von jeweils 320.000 Euro vor, für 2013 sind 186.666,66 Euro vorgesehen. Die Stadt Monschau verpflichtet sich, die Beträge an den Schulverband Nordeifel weiterzuleiten.

Durch die neue Vereinbarung könnten beide Seiten Verwaltungsaufwand einsparen und hätten Planungssicherheit, erläuterte Kämmerer Franz-Karl Boden den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses.

Georg Kaulen (CDU) dankte allen an den Verhandlungen Beteiligten. Es handele sich um eine Kostenbeteiligung, „mit der man in dieser Form nicht rechnen musste“. Gregor Mathar (SPD) wies darauf hin, „dass die Städteregion als Rechtsfolger des Kreises Aachen natürlich in der Pflicht steht“. Werner Krickel (Grüne) hielt es für erwähnenswert, dass die Vorlage im Städteregionstag ohne jegliche Diskussion verabschiedet worden sei.

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses sprachen sich schließlich einstimmig für die Nachtragsvereinbarung aus.

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