Verbände kritisieren Zukunftsprogramm

Von: jg
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Aachen. Intensiv haben die Sozialverbände schon lange vor dem offiziellen Start der Städteregion am 21. Oktober „Leitlinien für eine soziale Städteregion” erarbeitet.

Doch im Zukunftsprogramm der Städteregion, das derzeit in den Fachausschüssen beraten wird, findet sich das Positionspapier bislang kaum wieder.

„Wir nehmen ein erhebliches Übergewicht beim Thema Pflege wahr”, kritisierte Bernhard Verholen von der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Sozialausschuss. Aussagen etwa zu Integration oder Armutsbekämpfung fänden sich dagegen nicht in der Vorlage der Verwaltung.

Dabei enthalte das Positionspapier der Verbände ein breites Spektrum von Themen. Verholen gab daher „die dringende Empfehlung”, das Zukunftsprogramm in die noch zu konstituierende Sozialkonferenz zur Diskussion zu geben.

Bei den Politikern und auch bei Sozialamtsleiterin Angelika Hirtz stieß Verholen mit seiner Empfehlung auf uneingeschränkte Zustimmung. „Ich gebe Ihnen recht”, sagte Hirtz. Man sei sich ja auch immer einig gewesen, dass die Sozialkonferenz in ihrer Themenwahl völlig offen sei. Auch Martin Peters (SPD) und Albert Schiffer (Grüne) griffen die Kritik Verholens auf.

Es sei in der Tat zu wenig, als Hauptaufgabe der Sozialkonferenz die Abstimmung von Förderbedingungen für die soziale Arbeit zu nennen. Und Manfred Bausch (SPD) betonte, das Thema Pflege sei angesichts der alternden Gesellschaft natürlich ein sehr wichtiges, „wir dürfen uns aber nicht nur darauf konzentrieren”.

Auf Antrag der SPD empfahl der der Ausschuss schließlich einstimmig dem Städteregionstag, die Sozialkonferenz „umfassend” an der Erarbeitung der sozialen Leitlinien für die Städteregion zu beteiligen.

Einig waren sich Sozialpolitiker und Verwaltung auch in ihrer Sorge um die Zukunft der Hartz IV-Arbeitsgemeinschaft. Gemeinsam treten sie dafür ein, dass die Betreuung von Langzeitarbeitslosen bei den Kommunen bleibt.
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