Veränderte Gebühren und neue Pläne für den Grünabfall

Von: ag
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Die Gebühren der Stadt Monschau werden sich im kommenden Jahr verändern. Foto: Archiv

Monschau. Die Müllgebühren in der Stadt Monschau werden im kommenden Jahr steigen, die Abwassergebühren werden sinken und auch bei den Straßenreinigungsgebühren gibt es kleine Erleichterungen für die Bürger, hier ist nur eine Erhöhung der Gebühr für die Winterwartung der Gehwege vorgesehen. Diese Gebühren für das Jahr 2017 standen am Dienstagabend auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Monschau.

Die Kalkulation der Verwaltung sieht eine Steigerung der Grundgebühr für die 60-Liter-Tonne im kommenden Jahr von 87 Euro auf 105,60 Euro vor. Die Gebühr für die 240-Liter-Tonne steigt von 296,40 Euro auf 348 Euro. Für einen 30-Liter-Restmüllsack werden künftig 3,90 Euro statt 3,80 Euro fällig. Die Zusatzgebühr pro Kilo Restabfall steigt um einen Cent auf 0,34 Euro.

Um die Kosten für die Entsorgung des Sperrmülls zu decken, wäre eine Anhebung der Gebühr für eine Sperrmüllmarke bzw. für einen Sperrmüllsack von derzeit 7,50 Euro auf 17 Euro nötig. Da die Verwaltung bei einer derartigen Anhebung der Gebührensätze allerdings die Gefahr einer „Unterlaufung“ des Markensystems sieht und befürchtet, so einen höheren Anreiz für eine widerrechtliche Entsorgung zu schaffen, ist eine „maßvolle“ Anhebung auf 9 Euro vorgesehen.

Dem stimmten die Ausschussmitglieder einstimmig zu. Für die deutliche Steigerung der Grundgebühr sei eine Unterdeckung in den Vorjahren – insbesondere bei den Grünabfällen – verantwortlich, erklärte Micha Kreitz (CDU). Positiv sei, „dass die Bürger annehmen, was wir tun“. Dadurch komme es zu einer Steigerung der zu entsorgenden Grünabfälle. „Die Krux ist: Das System der Grünabfallbeseitigung wird angenommen, es verursacht aber auch Kosten“, sagte Kreitz. An die Verwaltung gerichtet, fragte er nach dem Aufbau einer dezentralen Grünabfallbeseitigung und ob es Beschwerden von Bürgern gebe mit Blick auf die Grünabfallentsorgung.

Bürgermeisterin Margareta Ritter antwortete, dass die Bürgermeister der drei Nordeifelkommunen Gespräche führen würden. Eine dezentrale Grünabfallbeseitigung sei geplant. Ein solches System bringe „auf jeden Fall Einsparungen“. Das könne aber noch keine Auswirkungen auf die Gebühren im Jahr 2017 haben. Beschwerden der Bürger gebe es nicht, erklärte der Leiter des Ordnungsamtes, Vinzenz Klein. Außerdem wies er darauf hin, dass die unsachgemäße Entsorgung von Grünabfall zurückgegangen sei.

Gregor Mathar sagte, die Erhöhung der Gebühren komme zwar in erster Linie durch die Grünabfälle zustande, aber auch „ein wenig durch den Entsorgerwechsel“. Die Stadt Monschau wechselt zum 1. Januar 2017 von Schönmackers zur Regioentsorgung. Mathar sprach sich ebenfalls für eine dezentrale Grünabfallbeseitigung aus und begrüßte, dass die Vereine weiterhin an der Altpapiersammlung beteiligt werden.

„Unser Sammelsystem ist ein Erfolg, auch wenn wir leicht steigende Grundgebühren haben“, sagte Werner Krickel (Grüne). Die „wilden“ Abfallstellen würden abnehmen und es müsse weniger Müll verbrannt werden, gleichzeitig müsse aber mehr Grünabfall zur Entsorgung nach Würselen transportiert werden. Er wolle mit der Geschäftsführung der AWA-Entsorgung ins Gespräch kommen und Überzeugungsarbeit für eine Anlage zur Grünabfallentsorgung im Südkreis leisten, kündigte Krickel an.

Günstiger für die Bürger werden hingegen die Abwassergebühren. Die Schmutzwassergebühr sinkt von 5,55 Euro pro Kubikmeter pro Jahr auf 5,38 Euro, und die Niederschlagsgebühr sinkt von 1,32 Euro auf 1,26 Euro. Das wurde von allen Mitgliedern des Ausschusses begrüßt.

Gregor Mathar (SPD) wollte aber ein Zeichen gegen den „unlesbaren Gebührenbescheid“, der im vergangenen Jahr auch schon von der CDU kritisiert wurde, setzen und kündigte an, dass die SPD daher ihre Zustimmung verweigern werde. Mit drei Gegenstimmen und einer Enthaltung aus Reihen der SPD wurden die Abwassergebühren für das Jahr 2017 schließlich beschlossen.

Bei den Straßenreinigungsgebühren wird lediglich die Winterwartung der Gehwege teurer für die Bürger. Hier steigt die Gebühr von 0,68 Euro auf 0,81 Euro. Günstiger werden die dreimal im Jahr stattfindende Sommerreinigung mit 0,33 Euro (2016: 0,45 Euro), die tägliche Reinigung im Kernbereich der Altstadt mit 2,73 Euro (2016: 2,78 Euro) und die Winterwartung der Fahrbahn mit 0,81 Euro (2016: 0,68).

In diesem Fall hatten die Ausschussmitglieder keinen Diskussionsbedarf. Gregor Mathar erklärte, die Winterwartung der Gehwege entlaste die Anwohner und insbesondere die älteren Bürger, da sie diese Aufgabe nicht selbst übernehmen müssten. Die neuen Gebühren wurden einstimmig angenommen.

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