Stimmungswandel: SPD Eifel spricht sich für Koalitionsvertrag aus

Von: ag
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Auch SPD-Urgestein Edgar Titz aus Lammersdorf hatte den 95 Seiten starken „Vorwärts“ mit dem Koalitionsvertrag vor der Brust und musste nach erfolgter Lektüre per Briefwahl sein Votum abgeben.

Nordeifel. Die SPD-Mitglieder in der Nordeifel haben sich mehrheitlich für den Koalitionsvertrag entschieden. Auch wenn den Vorsitzenden der Ortsvereine Monschau, Simmerath und Roetgen keine genauen Ergebnisse bekannt sind, da die Abstimmung geheim und per Brief erfolgte, konnten sie sich doch ein Bild der Stimmung in der Eifel machen.

Noch vor zwei Wochen sei die Stimmung im knapp 70 Mitglieder starken Ortsverein Monschau zwiegespalten gewesen, sagt die Vorsitzende Brigitte Olschewski. Die eine Hälfte sei „total“ gegen eine große Koalition gewesen, die andere Hälfte eher dafür. Jetzt habe aber wohl eine leichte Mehrheit für den Vertrag mit der Union gestimmt. Dabei sei mit Absicht nicht im Ortsverein darüber abgestimmt worden. „Jeder sollte sich selbst ein Bild machen und seine Entscheidung treffen“, sagt Olschweski.

Dazu hätten die Mitglieder viele Informationen erhalten. „Das war alles sehr transparent für uns“, erklärt die Vorsitzende. Da es sich gleichzeitig auch um ein emotionales Thema für die Mitglieder handele, hätten sicherlich viele abgestimmt, aber nicht ohne vorher die Argumente sachlich abzuwiegen. Olschewski schätzt, dass sich mit 75 bis 80 Prozent die überwiegende Zahl der Mitglieder im Ortsverein an der Abstimmung beteiligt habe..

Die Vorstandsmitglieder des Simmerather SPD-Ortsvereins haben sich kürzlich zu einer Sitzung getroffen. Dort habe es einen intensiven Austausch gegeben, bei dem jeder seine Bedenken vorgebracht habe, sagt der Vorsitzende Siegfried Peeters. Zunächst sei die Mehrheit der Mitglieder gegen eine große Koalition gewesen. Nachdem der Koalitionsvertrag aber in der SPD-Zeitschrift „Vorwärts“ erschienen sei und man sich zudem über Zeitung, Internet und Fernsehen informiert habe, hätten viele der Mitglieder dem Vertrag sehr wohl etwas abgewinnen können.

Es habe zwar einige Bauchschmerzen gegeben, etwa mit Blick auf das Betreuungsgeld, die Pkw-Maut oder die von der SPD gewünschte Bürgerversicherung, angesichts der Stimmanteile könne sich die SPD aber sehr gut wiederfinden, erklärt Peeters. Deshalb zeichne sich unter den 95 Mitgliedern des Vereins eine hohe Teilnahme an dem Entscheid ab, die Zustimmung sei inzwischen ebenfalls hoch.

In Roetgener Ortsverein wurde der Koalitionsvertrag auf einer Mitgliederversammlung offen und kontrovers diskutiert. Dort waren etwa 25 der rund 80 Mitglieder anwesend. Lediglich zwei Mitglieder hätten vehement dagegen argumentiert, sagt der Vorsitzende Helmut Mulorz. Nach seiner Einschätzung habe schließlich eine deutliche Mehrheit dem Koalitionsvertrag zugestimmt – wenn auch ohne große Begeisterung. „Jedem fehlte etwas, aber das ist das Wesen eines Kompromisses“, sagt Mulorz. Letztlich entscheidend sei gewesen, „dass etliche Punkte die Handschrift der SPD zeigen“.

Bis 12. Dezember muss die Stimmabgabe erfolgen, am Folgetag werden die Briefe geöffnet, und am Freitag wird das Ergebnis bekanntgeben.

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