Simmerath - St. Brigida: Verfahrensfehler in der Kündigung?

St. Brigida: Verfahrensfehler in der Kündigung?

Von: P. St.
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Neue Hoffnung gibt es für die Mitarbeiter der physikalischen Therapie im Simmerather Krankenhaus, dass die von den Maltesern ausgesprochenen Kündigungen vor dem Arbeitsgericht möglicherweise keinen Bestand haben. Foto: Archiv/P. Stollenwerk

Simmerath. Für die zum 1. Juni 2010 gekündigten fünf Mitarbeiter der physikalischen Therapie (Bäderabteilung) im Simmerather Malteser-Krankenhaus gibt es Hoffnung, dass sie ihren Arbeitsplatz möglicherweise doch behalten können.

Wie mehrfach berichtet, hatten die Malteser als Träger des Krankenhauses den fünf Beschäftigten kurz vor Weihnachten die Kündigung für Mitte 2010 ausgesprochen. Diese Kündigung ist nach Auffassung von Rechtsanwalt Thomas Schmitz nicht wirksam. Der Aachener Jurist vertritt zwei Mitarbeiter der Bäderabteilung, die gegen die ausgesprochene Kündigung arbeitsgerichtlich vorgehen wollen.

Verhandlung am 29. Januar

Bei der Güteverhandlung, die für den 29. Januar terminiert ist, sieht der Anwalt gute Chancen, dass die Malteser ihre Kündigung zurücknehmen müssen. Thomas Schmitz, Fachmann für Arbeitsrecht, kommt nach Kenntnis der Sachlage zu der Auffassung, dass den Maltesern ein Verfahrensfehler unterlaufen ist.

Die Wirksamkeit einer Kündigung, betont der Jurist, unterliege einer Prognose. Demnach müsse der Arbeitgeber eine Kündigung zum Beispiel damit begründen, dass das Arbeitsverhältnis so stark gestört sei, dass in Zukunft eine fruchtbare Zusammenarbeit nicht mehr zu erwarten sei. Als Argumentation könnten dem Arbeitgeber zum Beispiel zuvor ausgesprochene Abmahnungen dienen. Dies gelte auch bei betriebsbedingten Kündigungen

Bei physikalischen Therapie im Simmerather Krankenhaus stelle sich der Fall jedoch völlig anders dar. Die Malteser hätten als Grund für die Kündigung angeführt, dass die Abteilung am 1. Juni geschlossen sein werde. Diese Entscheidung könne aber nicht auf der Prognose beruhen, dass nach dem 1. Juni keine Arbeit mehr in der Abteilung vorhanden sei, da die Malteser zu diesem Zeitpunkt nicht mehr Träger des Krankenhauses seien und sie daher diese Prognose auch nicht stellen könnten.
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