SPD Monschau: Mit sieben Neuen in spannendes Restjahr

Von: ame
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Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling (4. v. r.) ging bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Monschau auf politische Schwerpunktthemen ein. Die Neuwahlen zum Vorstand (v. l.:Roland Krökel, Georg Alt, der mit einem Präsent verabschiedete 2. Kassierer Bruno Steffens, Carmen Krökel, Henri Wegenka, Paul Sorge, Anita Schallenberg und Gregor Mathar) ergaben kaum Veränderungen. Foto: Alfred Mertens

Konzen. Die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz hat auch beim SPD-Ortsverein Monschau eine gewisse Euphorie ausgelöst. Der 1. Vorsitzende Georg Alt vermeldete bei der Mitgliederversammlung im Hotel Jägersruh in Konzen, dass in diesem Jahr sieben neue Parteifreunde gewonnen werden konnten.

Der Ortsverein zählt somit nach aktuellem Stand 65 Mitglieder. Alt, der auch den Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling, den Unterbezirks- und Städteregionstags-Fraktionsvorsitzenden Martin Peters sowie Stefan Kaever vom Simmerather Ortsverein begrüßen konnte, lobte sein Vorstandsteam, das sich in den harmonischen Sitzungen konstruktiv mit politischen Themen auseinandersetzen würde. Er bat um zahlreiches Erscheinen bei der Narzissenwanderung (23. April) und beim Grill- und Sommerfest (08. Juli). Zu den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen wird der Ortsverein Infostände errichten.

Politik wieder interessanter

Durch den „Schulz-Effekt“ hat die SPD nach Ansicht von Martin Peters einen enormen Zulauf erhalten. „Der Wille, in der Politik mitzuwirken, wird spürbar größer. Die Umfragewerte für die SPD sind gut und stabil, so dass wir optimistisch in die nahe Zukunft blicken können“, betonte er.

Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling teilte mit, dass als Konsolidierungshilfe der Stadt Monschau (seit 2012 Stärkungspakt-Kommune der Stufe 2) erneut 1,19 Millionen Euro in den Haushalt fließen würden. Weiterhin würde die Stadt eine allgemeine Investitions- (rund 973.000 Euro) sowie eine Schul- und Sportpauschale (insgesamt rund 317.000 Euro) erhalten.

In den kommenden vier Jahren werde das Land insgesamt zwei Millarden Euro für die Renovierung von Schulgebäuden sowie für die Digitalisierung in Schulen zur Verfügung stellen. „Monschau erhält hiervon eine Gesamtsumme von rund 568.000 Euro“, versicherte er. Besondere Mauern in der Monschauer Altstadt bedürften auch einer besonderen Förderung.

Deshalb sei die Stadt 2015 und 2016 aus dem Teilprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz in den Genuss von 1,4 Millionen Euro gekommen. Zum Ausbau der Bundesstraße 258 konnte Kämmerling keine neuen Fakten vorlegen. „Durch ein Gespräch zwischen SPD-Vertretern und dem Landesbetrieb Straßen.NRW Mitte des vergangenen Jahres konnte zumindest Bewegung in die Sache gebracht werden“, meinte er.

Der Besuch von Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten des Landes NRW, beim größten Arbeitgeber der Region, dem Weiss-Druck Verlag in Imgenbroich, fand - so Kämmerling – bei allen Beteiligten großen Anklang.

Erst Schulen, dann Sporthalle

SPD-Fraktionsvorsitzender Gregor Mathar sprach im Zusammenhang des Landesförderprogramms „Gute Schule 2020“ : „Wir brauchen eine moderne Schulinfrastruktur, wenn die Inklusion und Integration gelingen soll und wir viele kluge Köpfe haben wollen. Die SPD will das Geld vorrangig in die Sanierung und Verbesserung der Grundschulen investieren und die weitere Sanierung der Sporthalle auf die Zeit nach 2018 verschieben.“

Die Städteregionsumlage ist im Haushaltsplan 2017 die mit Abstand größte Aufwandsposition. „Die SPD fordert von der Städteregion einen kommunalfreundlichen Kurs“, so Mathar. Die Infrastruktur sei wichtig im ländlichen Raum. Dies gelte auch für die Versorgung mit schnellem Internet. „Das Land und der Bund stellen 90 Prozent der Ausbaumittel bereit. Bis 2018 sollen alle Bereiche im Land mit Datenraten von 50 Mbit/s versorgt sein“, so Mathar.

Die SPD-Fraktion habe in der letzten Bau- und Planungsausschusssitzung darauf hingewiesen, dass die Schlaglöcher in den kommunalen Straßen wie Pilze aus dem Boden wachsen würden. „Obwohl die Behebung der Löcher durch die Verwaltung zugesagt wurde, hat sich bisher nichts getan. Ich kann nur an die Bürger in den einzelnen Orten appellieren, Bilder von den Löchern zu machen und diese uns unter info@spd-monschau.de zukommen zu lassen.“

Kaum Veränderungen ergaben sich bei den Neuwahlen zum Vorstand des Ortsvereins. Wiedergewählt wurden Georg Alt (1. Vorsitzender), Anita Schallenberg (1. Schriftführerin), Roland Krökel (2. Schriftführer), Carmen Krökel (1. Kassie- rerin), die Kassenprüfer Manfred Fichtner und Monika Dosquet sowie die Beisitzer Brigitte Olschewski und Gregor Mathar. Oliver Hrabowski trat als 2. Vorsitzender zurück und fand in Paul Sorge seinen Nachfolger. Der bisherige Beisitzer Henri Wegenka übernimmt die Aufgaben des ausscheidenden 2. Kassierers Bruno Steffens. Als neuer Beisitzer wurde Rolf Goffart gewählt.

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