Parkgebühren am See: Eine sichere Einnahmequelle

Von: P. St.
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Simmerath. 25 Parkscheinautomaten stehen entlang der Seeufer in Woffelsbach, Rurberg und Einruhr. Aus der Sicht der Gemeinde Simmerath ist das „gebührenpflichtig bewirtschafteter Parkraum“, der für die Gemeindekasse eine sichere Einnahmequelle darstellt.

Im vergangenen Jahr waren es insgesamt 172.000 Euro, etwas weniger als im Jahr 2011 (175.000 Euro). Diese Zahlen gehen aus der jüngsten Verwaltungsstatistik der Gemeinde Simmerath hervor. Aber bekanntlich bedient nicht jeder Autofahrer den Parkautomaten.

Die von der Gemeinde eingesetzten Mitarbeiter zur Überwachung des ruhenden Verkehrs stellten im Jahr 2012 exakt 2088 gebührenpflichtige Verwarnungen aus, deutlich weniger als im Jahr zuvor (2531).

Etwa jeder Zehnte (209 Fälle) akzeptierte die angebotene Verwarnung nicht, sodass eine Geldbuße festgesetzt werden musste. Wiederum etwa jeder Zehnte davon (12 Fälle) akzeptierte auch die Geldbuße nicht. Doch damit ist die Geschichte keineswegs zuende. Anschließende Vollstreckungen blieben erfolglos, und es wurden Erzwingungshaft-Verfahren beim Amtsgericht beantragt.

Leicht Einnahmeerhöhungen bei den Parkgebühren werden für dieses Jahr erwartet, da die Gebührensätze laut Verwaltung „moderat verändert“ wurden.

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