Ob der Müll weiter gewogen wird, entscheidet sich 2016

Von: hes
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Der Monschauer Haupt- und Finanzausschuss beschloss neue Gebührensätze.

Monschau. Die gute Nachricht vorneweg: Die Bürger der Stadt Monschau müssen im kommenden Jahr nahezu den gleichen Preis für die Abwasserentsorgung entrichten wie im laufenden Jahr. Allerdings: „Die Kanalgebühr ist konstant auf hohem Niveau“, ordnete SPD-Sprecher Gregor Mathar den neuen Gebührensatz ein, als es nun im Monschauer Haupt- und Finanzausschuss um die Gebühren für 2016 ging.

Alle Gebühren wurden aber ohne Gegenstimme dem Stadtrat empfohlen. Eine der zu behandelnden Gebührenarten wurde dabei aber von der Tagesordnung abgesetzt: Die Friedhofsgebühren, wo die Bedarfsberechnung der Verwaltung Teuerungen von über 20 Prozent ergeben hatte, soll erst im Zusammenhang mit der Neufassung der Friedhofssatzung diskutiert werden, deren Ausarbeitung sich laut Verwaltung in der Endphase befindet. Darin sollen insbesondere auch alternative Bestattungsformen Niederschlag finden.

Positiv wurde von allen Seiten die Entwicklung der Abwassergebühren bewertet. Obwohl die Verwaltung bei der Bedarfsberechnung eine Unterdeckung in Höhe von 158.147 Euro auf die nächsten drei Jahre verteilen muss, bleiben die Gebührensätze weitgehend konstant: Für das Schmutzwasser sind im nächsten Jahr 5,65 Euro je Kubikmeter verbrauchtes Frischwasser zu entrichten, das ist ein Cent weniger je 1000 Liter. Bei der Niederschlagsgebühr wird dagegen ein Cent mehr erhoben, so dass dann 1,32 Euro (bisher 1,31 Euro) je Quadratmeter versiegelte Hof- und Dachfläche fällig werden.

Bei der Niederschlagswassergebühr blieben die „abflussrelevanten Flächen diesmal nahezu gleich (nur 938 Quadratmeter wurden „abgeklemmt“). Stabilisierend wirke sich auf die Abwassergebühr die Landesförderung in Höhe von 167 500 Euro für 2016 aus, unterstrich Gergor Mathar. Auch Bürgermeisterin Margareta Ritter sprach von einer positiven Berechnung, man habe „infolge erheblicher Investitionen ins Netz stärkeren Auswirkungen auf die Gebühr befürchtet“.

Bei den Abfallgebühren hingegen war Stabilität nicht möglich, da sich das Restmüllaufkommen seit Einführung des Wiegesystems im April 2009 um rund 50 Prozent verringert hat, gleichzeitig in anderen Bereichen, vor allem bei den Bio- und Gartenabfällen, Abfallmenge und Kosten erheblich erhöht haben. Somit werden 2016 für das 60-Liter-Restmüllgefäß 87 Euro (bisher 82,20 Euro) erhoben, für die 240-Liter-Tonne 296,40 (280,20) Euro. Auch die Container werden um rund sechs Prozent teurer, die Sperrmüllmarke kostet dann 7,50 statt 6,50 Euro. Die Restmüllsäcke verteuern sich um 30 bzw. 50 Cent auf 3,80 (30 Liter) bzw. 6,50 Euro.

Schließlich wird in der Jahresabrechnung auch der gewogene Restabfall mit drei Cent je Kilo teurer, das dann 33 Cent kostet. Die Verteuerung beim gewogenen Müll war für Gregor Mathar Anlass zur Frage, ob man die Abfallentsorgung bei nächster Gelegenheit neu europaweit ausschreibe oder „in den regionalen Schoß der Regioentsorgung zurückkehre“. Diese Grundsatzdiskussion, entgegnete die Bürgermeisterin, sei erst für die Gebühren 2017 zu führen, da erst Ende 2016 der laufende Vertrag ende.

Micha Kreitz (CDU) waren drei Bestandteile der Gebührensatzung wichtig: Junge Familien müssten auch weiterhin Windelsäcke zum Vorzugspreis entsorgen können, und den Vereinen müsse auch weiterhin die Möglichkeit gegeben werden, mit den Papiersammlungen etwas zu verdienen. Erfreulich sei auch, dass sich bei Haushalten, die im eigenen Garten kompostieren, 2016 die Müllgebühr um 30 Euro verringere.

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