Simmerath - Motorradlärm: Wer ist zuständig?

Motorradlärm: Wer ist zuständig?

Von: P. St.
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Motorrad in der Eifel: In jedem Sommer gibt es Ärger mit Lärm.

Simmerath. Motorradlärm nervt. Jeden Sommer das Gleiche in der Eifel: An den Wochenenden zieht es Scharen von Motorradfahrern an die Rurtalsperre, und vom damit verbundenen Lärm wissen auch die Anwohner entlang der der „Einflugschneisen“ ein Lied zu singen.

Eine Lösung des Problems ist bislang noch nicht in Sicht –auch nicht nach dem Besuch von Aachens Polizeipräsident Klaus Oelze in der Gemeinde Simmerath. Dem Gemeinderat berichtete der Chef der 1800-Mann-Behörde jetzt Aktuelles zum Thema Sicherheit in Simmerath. Während man bei diesem Punkt noch entspannt diskutieren konnte, wurde der Dialog beim Thema Motorradlärm wesentlich emotionaler, erst recht, als der Polizeipräsident deutlich machte, dass die Zuständigkeit für das Lärmproblem nicht vorrangig bei der Polizei liege. Die Lärmbekämpfung, betonte Oelze, gehöre nicht zu den vorrangigen Aufgaben der Polizei; hier seien vielmehr die Ordnungsbehörden auf allen Ebenen gefragt. Die Polizei sei nur „subsidiär“ zuständig. „Die Problematik kann man daher auch nur gemeinsam in den Griff bekommen“.

Die Polizei versuche, immer wieder da zu sein, aber angesichts der Dreistigkeit einiger Verkehrsteilnehmer, sei das „sicher nicht häufig genug“. Konkret auf Möglichkeiten der Kooperation mit den Ordnungsbehörden angesprochen, meinte Klaus Oelze, dass diese beispielsweise in Durchfahrtsverbotszonen „Motorräder fotografieren und zur Anzeige bringen können“.

Diese Aussage sorgte allerdings auch für Irritationen bei Rat und Verwaltung, und Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns räumte ein, „dass unsere Möglichkeiten als Kommune sehr begrenzt sind“. Nicht die Kommune vor Ort allein sei hier gemeint, relativierte Oelze, sondern alle Ordnungsbehörden, bis hinauf zur Bezirksregierung. Der Polizeipräsident regte an, „Sicherheitspartnerschaften“ beim Thema Lärm einzugehen.

Simmeraths Ordnungsamtsleiter Bruno Wilden verwies auf langjährige Erfahrungen aus der Praxis und die komplizierte Rechtslage, die es fast unmöglich mache Lärmsünder gerichtsfest zu überführen, angefangen vom Problem der Halterfeststellung bis hin zu aussagekräftigen Lärmmessungen.

Krach am Sonntagmorgen

Einruhrs Ortsvorsteher Christoph Poschen ließ durchblicken, dass es bei Kontrollen aller Art in erster Linie darauf ankomme zur richtigen Zeit am richtigen Platz zu sein. So lud er den Polizeipräsidenten ein, Sonntagmorgens um sieben Uhr einmal die Situation in Augenschein zu nehmen. Immer mehr Motorradfahrer seien in inzwischen früh morgens am Start, was zu einer „enormen Belastung“ führe. „Es gibt Auswüchse und es gibt Handlungsbedarf“, forderte Poschen die Polizei auf „auch einmal dann vor Ort zu sein, wenn es wehtut.“ Oelze hatte angesichts dieser Schilderung kein Problem damit, die Zuständigkeit an sich zu ziehen: „Das können wir gerne machen“, lautete seine feste Zusage, seine Beamten auf den Lärm am Sonntagmorgen anzusetzen .

Was die Lärmproblematik nun insgesamt betrifft, endete die leicht gereizte Debatte um Zuständigkeiten zumindest in einem gemeinsamen Schussakkord: Es soll ein gemeinsames Gespräch mit Polizei, in Frage kommenden Ordnungsbehörden und Kommunen geführt werden, wie man die Bürger in der Eifel vom Motorradlärm entlasten kann.

Und Einigkeit herrschte beim Fazit von Bürgermeister Hermanns: „So kann es nicht bleiben. Die Bürger wollen die Situation nicht länger hinnehmen.“

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