Monschau - Monschauer Haushalt steht vor Verabschiedung

Monschauer Haushalt steht vor Verabschiedung

Von: Max Stollenwerk
Letzte Aktualisierung:
15763374.jpg Colourbox
Der Plan für 2018: Markant für den vorgeschlagenen Haushalt der Stadt Monschau für das kommende Jahr ist die Erhöhung der Steuersätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer. Damit soll dann langfristig geplant werden können, so der Kämmerer. Symbolfoto: Colourbox

Monschau. „Im Haushaltsplan der Stadt Monschau für das Jahr 2018 wird es Verbesserungen um 390.000 Euro geben, und auch in den Folgejahren sieht es ähnlich aus“, erklärte Stadtkämmerer Franz-Karl Boden. Ein Grund für die leichte Verbesserung seien die gesunkenen Umlagesätze im Bereich der Städteregionsumlage.

Um eine langfristige Planung zu gewährleisten, sei es jedoch notwendig, die Realsteuersätze ab dem kommenden Jahr etwas anzuheben. So sollen die Grundsteuer A laut dem Vorschlag der Verwaltung von 350 Prozentpunkten auf 450 Prozentpunkte, die Grundsteuer B von 645 auf 695 und die Gewerbesteuer von 450 auf 495 Prozentpunkte angehoben werden.

„Die geringere Belastung durch die Städteregionsumlage ist natürlich erfreulich. Die leichte Erhöhung der Realsteuerhebesätze ist jedoch notwendig, um abgesichert das nächste Etappenziel zu erreichen“, erklärte Micha Kreitz als Fraktionssprecher der CDU, dass sich die CDU-Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung anschließen wolle.

Besonders im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung sei die Erhöhung verantwortungsbewusst und zukunftsorientiert. „Monschau liegt auch nach der Erhöhung der Realsteuerhebesätze noch unter vielen anderen Kommunen“, betonte Kreitz.

Ähnlicher Ansicht war die Fraktion der Grünen, die ebenfalls ihr Einvernehmen zur Erhöhung der Hebesätze erklärte. „Die Erhöhung ist für eine solide Haushaltsführung notwendig“, sagte Fraktionssprecher Werner Krickel. Auch die Fraktion aus FDP und dem Bürgerforum 21 äußerte keine Bedenken zum Vorschlag der Verwaltung und schloss sich diesem an.

Die SPD hatte dagegen noch Diskussionsbedarf. Sie plädierte für eine finanzielle Entlastung der Bürger, des Handwerks, des Handels, des Gewerbes sowie der Landwirtschaft. „Wir brauchen weniger Steuern, denn die Belastungsgrenze ist erreicht“, so Fraktionssprecher Gregor Mathar.

Glasfaser und Parkraum

Nach einer kurzen Diskussion wurde der Vorschlag der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2018 dann jedoch einstimmig angenommen, auch wenn die SPD noch einmal abschließend in der Fraktion beraten möchte, ob die Realsteuerhebesätze aus ihrer Sicht stimmig sind.

Auch gab es seitens der Fraktionen Vorschläge zur Einbringung in die Haushaltsplanung. So haben für die CDU Mittel für die Instandsetzung der Zweifachhalle auf der Haag hohe Priorität. Zudem forderte die CDU 50.000 Euro für ein „dringend notwendiges Wartehallensanierungsprogramm“.

Einig waren sich CDU und SPD darin, einen möglichen Glasfaserausbau im Stadtgebiet voranzutreiben, „auch um weiteres Gewerbe anzusiedeln“ sowie ebenfalls im Thema Parkraumplanung. Hier müsse man sehen, ob zukünftig eventuell „ein erweiterter Neubau des Parkhauses Seidenfabrik/Laufenstraße“ infrage komme. Abschließend appellierte die CDU, dass die Stadtbücherei nicht nochmals umziehen dürfe, sondern in den jetzigen Räumlichkeiten bleiben solle.

SPD-Fraktionssprecher Gregor Mathar legte zwei Schwerpunkte auf die Themen Senioren und Tourismus. „Wir müssen die Senioren mehr in den Mittelpunkt rücken und hier zum Beispiel das Thema Notrufsystem, um ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter zu ermöglichen. Zudem ist es wichtig, den Tourismus zu stärken.“

Die Fraktion der Grünen schloss sich bei den Themen Parkraumplanung und Wartehallensanierungsprogramm den Vorrednern an, betonte jedoch, auch in Zukunft „in das Kunst- und Kulturzentrum zu investieren“.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert