Monschau ist mit Haushaltssanierung zufrieden

Von: P. St.
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Monschau. Bei der langfristigen Sanierung ihres Haushaltes ist die Stadt Monschau nach Aussage der Verwaltung auf einem guten Kurs. Bis zum Jahre 2021 soll der Haushaltsplan wieder ausgeglichen sein.

Kämmerer Franz-Karl Boden arbeite konsequent an dieser Zielsetzung, wie auch dem jüngsten Sachstandsbericht zum „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ in der Ratssitzung zu entnehmen war.

Für das laufende Jahr 2016 ist demnach mit erhöhten Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen (5,6 Millionen Euro), was gegenüber dem Haushaltsansatz eine Verbesserung um 360.000 Euro bedeutet.

Durch die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern erwartet die Stadt aktuell keine negativen finanziellen Auswirkungen. Im Gegenteil: Die beiden Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge (Auf der Haag in Monschau und Funk in Höfen) wirken sich haushaltstechnisch gesehen sogar positiv auf die Finanzlage der Stadt aus, da die von der Bezirksregierung und der Städteregion betriebenen Einrichtungen auf die Zuweisungsquote für Monschau angerechnet werden.

Der Kämmerer sieht aber auch den temporären Effekt dieser Einrichtungen: „Sobald dieser wegen Schließung der Einrichtungen entfällt, hat die Stadt Monschau gravierende Verschlechterungen zu erwarten.“

Der Ausblick auf das Jahr 2017 verheißt ebenfalls dunkle Wolken am Finanzhimmel, denn, so der Kämmerer, die Städteregion Aachen habe erkennen lassen, dass sie die Haushaltsjahre 2015 und 2016 mit erheblichen Defiziten abschließen werde. Es sei sicherlich noch zu früh, schon jetzt Auswirkungen auf die Haushaltsjahre 2017 und 2018 zu beziffern, aber die regionsangehörigen Kommunen dürften sich „auf Zusatzbelastungen gefasst machen, so dass einige harte Sparmaßnahmen verpuffen“.

Man sei „gut auf Kurs“ sah auch der CDU-Fraktionssprecher Micha Kreitz die Sparbemühungen der Stadt Monschau von Erfolg gekrönt, aber ein „Wermutstropfen“ sei der Ausblick auf die künftige Entwicklung, „auf die wir keinen Einfluss haben“. Bei den in Kürze anstehenden Haushaltsberatungen werde man bei der Städteregion zur Höhe der Umlage natürlich einen „sensiblen Umgang“ einfordern.

„Die Ziellinie liegt im Jahr 2021“, sah auch SPD-Fraktionssprecher Gregor Mathar den Haushaltssanierungsplan „im Soll“. Der Städteregion müssen man bei der Festsetzung der Umlage deutlich machen, „dass unser Hemd eng gestrickt ist.“

Die finanzielle Entwicklung bei der Städteregion für das 2017 sei „schwer abzusehen“, meinte Bürgermeisterin Margareta Ritter. Erschwert werde die Situation dadurch, dass man in Monschau bereits im November den Haushalt für das Jahr 2017 einbringe müsse, die Eckdaten des Etats der Städteregion aber erst Monate später vorliegen würden.

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