Monschau hat bald mehr Geld in der Kasse

Von: ess
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Monschau. „Liquidität” heißt das Zauberwort für alle finanziell klammen Kommunen im Lande, und das sind die meisten. In Monschau will man jetzt dem Beispiel anderer Städte folgen und sich mit einem so genannten Betrieb gewerblicher Art für die Sport- und Schwimmhallen bei Baumaßnahmen mehr finanzielle Spielräume verschaffen.

Denn einem Betrieb gewerblicher Art wird vom Finanzamt die Vorsteuer unmittelbar wieder erstattet. Beim Neubau der Schwimmhalle spricht man dabei über satte 1,2 Millionen Euro, wie Bürgermeisterin Margareta Ritter im Sozialausschuss vorrechnete.

CDU-Sprecher Benno Palm bezeichnete dieses Vorhaben denn auch als „legitim”. Außerdem, sei es in anderen Kommunen längst gang und gäbe.

Einen Betrieb gewerblicher Art kann man natürlich nicht einfach nur so aus dem Boden stampfen. Erforderlich sind vor allem Einnahmen, und zwar mindestens 30500 Euro im Jahr. Dieses Geld sollen die Vereine künftig für die Benutzung der Turn- und Sporthallen und demnächst dann auch für die Nutzung der neuen Schwimmhalle berappen.

Die Entgelte je Zeitstunden sind in drei Kategorien festgelegt: für die Sporthalle Hauptschule 3 Euro, für die Turnhallen Gymnasium, Elwin-Christoffel-Realschule, in Höfen, Kalterherberg und Konzen 2,50 Euro, für die Gymnastikhalle Elwin-Christoffel-Realschule, die Turnhallen in Mützenich, Imgenbroich und Rosenthal 2 Euro.

Inwieweit der Schulsport in die Kalkulation eingerechnet werden kann, steht noch nicht fest.

In Gesprächsrunden mit den Vereinen haben Politik und Verwaltung für diese Vorgehensweise geworben und offene Ohren gefunden. Ein wesentlicher Grund für die breite Zustimmung: Den Vereinen wurde zugesagt, dass die Beträge über eine geänderte Vereinsförderung wieder zurückfließen. Benno Palm (CDU): „Die Vereine, die mit Nutzungsentgelten belastet werden, sollen über die Vereinsförderung wieder entlastet werden.”

Beim Erstellen der jährlichen Bilanz des Betriebs will sich die Stadt ebenfalls aus der Tasche bleiben. Die Rede ist von rund 2500 Euro. Wie Bürgermeisterin Ritter betonte, se es nicht zwingend vorgeschrieben, diese Bilanz von einem externen Wirtschaftsprüfer aufstellen zu lassen: „Wir fühlen uns im Rathaus eigentlich für diese Aufgabe gut genug aufgestellt.”

Nach einer einstimmigen Empfehlung des Sozialausschusses, den Betrieb gewerblicher Art zu gründen, hat der Stadtrat Ende Juni das letzte Wort.
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