Nordeifel - Monschau erhält noch 27 500 Euro, Roetgen nichts

Monschau erhält noch 27 500 Euro, Roetgen nichts

Von: Ernst Schneiders
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Der große Geldregen wird aus
Der große Geldregen wird aus in diesem Jahr in den Eifeler Rathäusern ausbleiben. Das verraten die ersten Zahlenspiele desr Landesregierung. Foto: imago

Nordeifel. Das liest sich gut für die Gemeinde Roetgen. Nach einer ersten Berechnung des NRW-Innenministeriums erhält die Gemeinde im kommenden 74.366 Euro mehr an allgemeinen Landeszuweisungen, dann sollen es 607.083 Euro sein.

Diese satte Steigerung von 14 Prozent wird von der Gemeinde Simmerath noch deutlich getoppt. Um 30,4 Prozent sollen die allgemeinen Zuweisungen aus Düsseldorf 2012 gegenüber 2011 wachsen. In Zahlen ausgedrückt ist das ein Plus von 979.244 Euro auf 4.201.940 Euro.

Nun könnte man meinen, Simmeraths neuer „Finanzminister” Bruno Laschet würde von Freude im Sechseck hüpfen. Weit gefehlt, Laschet tritt auf die Euphoriebremse. Zunächst müsse das umfangreiche Zahlenwerk genau geprüft werden. Auch werde sich noch „einiges verschieben”, bevor die endgültigen Zahlen auf den Tisch lägen. Laschet: „Ob dann wirklich noch alles so erfreulich ist, werden wir sehen.” Nach wie vor müsse es das Ziel des Landespolitik sein, die kleinen Kommunen finanziell besser auszustatten.

In diese Kerbe haut auch Roetgens Kämmerer Heinz Mertens, in der Verwaltung von finanziellem Mangel inzwischen mit reichlich Praxis ausgestattet. Über die fast 75.000 Euro mehr in der Kasse kann er sich denn auch nicht wirklich freuen, weil die in Rede stehenden Zuweisungen „mehr oder weniger zweckgebunden” seien.

Bei den so genannten Schlüsselzuweisungen, den Zuweisungen, die eine Kommune am Leben erhalten, sieht es zappenduster aus. Wie schon in diesem Jahr läuft es wohl auch für 2012 darauf hinaus, das die Gemeinde keine Schlüsselzuweisungen erhält. Heinz Mertens: „Wenn dieser Fall eintritt, dann ist das für uns das Schlimmste!”

Sollte Roetgen auch im nächsten Jahr nicht zu den Empfängern gehören, liegt das sicherlich auch an der ungebrochen hohen Steuerkraft, die man der Gemeinde, wenn auch zunächst vorläufig, bescheinigt und die gegenüber 2011 nur um 0,9 Prozentpunkte auf dann 6 818 035 Euro sinkt. Für Simmerath hat man ein Minus von 6,2 Prozent errechnet, was eine Steuerkraft von 9.865.609 Euro bedeutet.

Und Monschau? Der Stadt Monschau hat die Düsseldorfer Ministerialbürokratie einen Anstieg der Steuerkraft um 8,7 Prozent auf 11.014.209 Euro attestiert. Allerdings gibt es bei den allgemeinen Zuweisungen ein deutliches Minus von 13,9 Prozent oder 274.451 Euro. Und bei den Schlüsselzuweisungen besteht auch kein Grund zum Jubel.

Sage und schreibe 27.500 Euro werden es im kommenden Jahr sein, nachdem es 2011 noch rund 880.000 Euro waren. Im Jahr 2010 sprach man noch über 1,3 Millionen Euro, davor über 1,7 oder 1,8 Millionen. Diesen Absturz in die Fünfstelligkeit bezeichnete Bürgermeisterin Margareta Ritter als „bitter”. Hauptgrund für das dicke Minus ist für die Verwaltungschefin die hohe Steuerkraft der Stadt.

Ritter: „Wir haben in der Stadt viele Neuentwicklungen und gute Firmen. Monschau gilt wirtschaftlich als stark, und man geht in Düsseldorf davon aus, dass Monschau sich zu einem Großteil selber helfen kann.” Das Grundprinzip, dass der Schwache mehr Unterstützung benötige als der Starke, „ist ja nicht verkehrt”, aber es lähme die Stadt bei deren Konsolidierungsbemühungen im Haushalt doch erheblich. Jammern führe allerdings zu nichts, so die Bürgermeisterin: „Dann müssen eben viele gute Ideen erdacht werden!”

Auch habe man beim Land die Problematik der Kommunen erkannt, deren Einwohnerzahl zwar vergleichsweise niedrig, deren zusätzlicher Aufwand jedoch sehr hoch sei. Monschau sei eine solche Kommune und dürfe deshalb mit einer Einmalzahlung in Höhe einer halben Million Euro rechnen.

Im Roetgener Rathaus hat bereits vor längerer Zeit der Galgenhumor Einzug gehalten: „Wir sparen uns zu Tode, koste es, was es wolle.”
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