Monschau beim Breitband weit hinten

Von: Andreas Gabbert
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So langsam wie in Monschau ist das Internet kaum irgendwo in NRW: Höchstens zehn Prozent der Haushalte sind mit einer Verbindung ausgestattet, die mehr als 16 MBit/s leistet. Foto: Archiv/A. Gabbert

Nordeifel. Die Stadt Monschau ist eine der Kommunen in NRW, die am schlechtesten mit Breitband-Internet versorgt sind. Ähnlich schlecht versorgt ist nur die Stadt Isselburg. Das geht aus einer Karte hervor, die den Stand Ende des Jahres 2013 zu Grunde legt und vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlicht wurde.

Demnach sind in Monschau höchstens zehn Prozent der Haushalte mit einer Verbindung ausgestattet, die mehr als 16 MBit/s leistet.

Hoffnung bereitet in diesem Zusammenhang die Meldung, dass die Bundesnetzagentur die Regeln für den DSL-Ausbau geändert hat. Bisher galt ein Gebiet für die Bundesnetzagentur als ausreichend versorgt, wenn die Hälfte der Haushalte über Zugänge mit einer Geschwindigkeit von 1 Mbit/s verfügt. Diese Grenze hat die Agentur jetzt auf 30 Mbit/s angehoben. Ab September sollen die neuen Regeln wirksam werden. Dazu gehört auch, dass die Telekom zusätzliche Kabelverzweiger, das sind die grauen Kästen am Straßenrand, aufstellen muss, wenn über die vorhandenen Kabelverzweiger nur Geschwindigkeiten von unter 30 Mbit/s im Download beziehungsweise 5 Mbit/s im Upload möglich sind.

Höhere Geschwindigkeiten

Außerdem könnten die neuen Regeln dazu führen, dass auch ohne Baumaßnahmen deutlich höhere Geschwindigkeiten erzielt werden können. Der Grund dafür ist, dass Leitungen und Hausanschlüsse umgelegt werden müssen, wenn es einen näher gelegenen Kabelverzweiger gibt. Viele Haushalte seien nur aus historischen Gründen an einen bestimmten Kabelverzweiger angeschlossen, schreibt das Fachmagazin „Heise online“. Die Telekom habe zwar im Zuge ihres Netzausbaus ihre Infrastruktur verdichtet, aber viele Kunden einfach an den alten Verteilern hängen lassen, so dass diese eine langsamere Verbindung haben als technisch möglich.

Weiteren Anschub könnte die am 30. Juli offiziell eröffnete Vectoring-Liste geben. Dabei handelt es sich um ein Verzeichnis, mit dessen Hilfe Netzbetreiber die Kabelverzweiger reservieren können, die sie mit einem Beschleuniger, dem so genannten VDSL-Vectoring, aufrüsten wollen. „Weil die betreffenden Kabelverzweiger zum Netz der Deutschen Telekom gehören und das Netz des ehemaligen Monopolisten weiterhin der Regulierung unterliegt, hat die Bundesnetzagentur Regeln festgelegt, die einen geordneten Wettbewerb sicherstellen sollen“, schreibt Heise online.

Der Geschäftsführer des Breitbandverbandes Breko, Dr. Stephan Albers, sei optimistisch, dass die Mitgliedsunternehmen ihre geplanten Ausbauprojekte in großer Zahl übermitteln werden. Der Verband leite von der Vectoring-Liste Rechts- und Planungssicherheit ab, heißt es weiter. Laut Albers wollen die Mitbewerber der Telekom bis 2018 wohl rund 9,1 Milliarden investieren und 11,2 Millionen Haushalte und Unternehmen mit Highspeed-Breitband-Anschlüssen versorgen. Laut Heise Online sind das nahezu drei Viertel der Haushalte außerhalb der Ballungsräume. Ob der Wettbewerb der Anbieter die Eifel erreicht, darf aber getrost bezweifelt werden.

Dass die Grenze der Unterversorgung deutlich heraufgesetzt wird, bedeutet nicht, dass die Telekom in den nächsten Monaten in den Eifelkommunen ihr Netz ausbauen wird. Es besteht lediglich die theoretische Möglichkeit, dass die Kommunen auch Zuschüsse für Gebiete erhalten könnten, die bislang zumindest offiziell als ausreichend versorgt galten. Das gilt laut Monschaus Bürgermeisterin Margareta Ritter zum Beispiel für den nördlichen Teil von Höfen.

Ein Problem ist aber, dass die Bezirksregierung noch von anderen Voraussetzungen als die Bundesnetzagentur ausgeht. Laut Bezirksregierung gelten Gebiete im ländlichen Raum nämlich als ausreichend versorgt, wenn die Geschwindigkeit im Durchschnitt mehr als 2 Mbit/s beträgt. „Die Unterversorgungsgrenze von >2 Mbit im ländlichen Bereich als Fördervoraussetzung beruht auf der aktuell gültigen Breitbandrichtlinie, die vom Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vorgegeben sind“, teilt die Bezirksregierung auf Anfrage mit.

Klar ist für Monschaus Bürgermeisterin Margareta Ritter aber, dass der Breitbandausbau, nachdem in diesem Jahr große Teile von Höfen und Kalterherberg mit schnelleren Leitungen versorgt wurden, in Monschau weiter gehen soll. „Wir sind sehr weit vorbereitet. Die Wünsche nach einem flächendeckenden Breitbandausbau sind politisch akzeptiert, einstimmig beschlossen, und die Verwaltung hat den Umsetzungsauftrag. Die Ausschreibungsergebnisse für die Ortschaften Rohren, Widdau, Konzen und Imgenbroich, sowie Teile von Mützenich, liegen vor und sind ausgewertet. Die Förderanträge sind gestellt“, sagt Ritter.

Jetzt komme es unter anderem darauf an, dass die politischen Appelle in Richtung Förderunterstützung erhört werden. Die Förderrichtlinie für Bundesmittel sei angekündigt, aber noch nicht umgesetzt. „Das ist abzuwarten.“ Außerdem gebe es beim Land zurzeit eine Haushaltssperre. Die Konsequenz sei, dass momentan keine Förderzusagen ausgesprochen werden können, falls die Förderrichtlinie als Grundlage vorliege. Sollten beide Voraussetzungen erfüllt sein, dann müsse der Antrag der Stadt Monschau die Bezirksregierung überzeugen, „dass wir berücksichtigt werden“.

Sollte dies nicht der Fall sein, dann müsse die Politik beraten, ob sie das Budget von ca. 1,3 Mio Euro alleine umsetzt, was die Bürgermeisterin in Anbetracht der Haushaltslage als schwierig einstuft. Mit Blick auf die Karte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sie aber Hoffnung, dass Monschau weit oben auf der Prioritätenliste des Landes stehen könnte.

„Absolute Priorität“

Auch für Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns hat das Thema „absolute Priorität“. In den vergangenen Jahren wurden Dedenborn, Hammer, Eicherscheid, Huppenbroich und Teile von Lammersdorf ausgebaut. Im Jahr 2013 erfolgte der Ausbau in den Orten Kesternich, Rurberg und Woffelsbach. Im Frühjahr dieses Jahres wurde der Ortsteil Hechelscheid erschlossen.

Für die zuletzt genannte Maßnahme gab es keine Fördermittel, der Ausbau erfolgte auf Kosten der Gemeinde. Nun hofft der Bürgermeister, in Zukunft weitere Fördermittel zu erhalten, um insbesondere Teilbereiche von Paustenbach, Simmerath und Rollesbroich auszubauen. „Da müssen wir ran, das ist uns ein ganz großes Anliegen“, sagt der Verwaltungschef. „Pauschale Aussagen in Berlin bringen uns da nicht weiter, wichtig ist, dass die Mittel fließen“, sagt Hermanns.

Die Gemeinde Roetgen hat ihre Anträge für den Ausbau im Bereich bereits im November 2013 eingereicht. „Wir hoffen, dass die Fördermittel bald bereitgestellt werden, unseren Eigenanteil haben wir im Haushalt bereits eingestellt“, sagt Bürgermeister Manfred Eis. Die Finanzierung des Ausbaus sei den Kommunen allein nicht zuzumuten. Auf ihrer Internetseite informiert die Gemeinde regelmäßig über den Stand des Verfahrens.

Nicht Teil der Haushaltssperre

Auffällig ist, dass sich bei diesem Thema viele Aussagen widersprechen. Die Bundesnetzagentur legt andere Maßstäbe an als die Bezirksregierung, und während Monschaus Bürgermeisterin auf eine Haushaltssperre des Landes verweisen, stellt die Bezirksregierung auf Anfrage klar, dass die Breitbandförderung in Monschau, Simmerath und Roetgen nicht der Haushaltssperre unterliegt. Diese käme nur dann zum Tragen, wenn es sich um eine reine Landesmittelförderung handelt.

Das ist bei der Breitbandförderung, für die der Bund und die EU ebenfalls Mittel zur Verfügung stellen, nicht der Fall. Die Bezirksregierung schreibt weiter, sie erwarte in Kürze aus dem zuständigen Ministerium Nachricht darüber, wie die Bereitstellung der Fördermittel erfolgen wird. „Erst wenn diese Informationen vorliegen, können Anträge in das Verfahren einfließen.“

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