Masterplan für Monschau soll schon bald stehen

Von: Ernst Schneiders
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Die Stadt Monschau muss auch k
Die Stadt Monschau muss auch künftig jeden Euro umdrehen, bevor sie ihn ausgibt. In einem Masterplan will die SPD mit Hilfe der Bürger festlegen, wo Ausgaben sinnvoll sind und wo nicht. Foto: imago/Ralph Peters

Monschau. Einen Masterplan für Monschau will die SPD-Ratsfraktion für die kommenden Jahre bis zum Jahr 2020 aufstellen und darin festlegen, wie viel Infrastruktur der Stadt gut tut und wo man darauf verzichten kann. Die Sozialdemokraten werden das allerdings nicht im abgedunkelten Hinterzimmer ausknobeln.

Sie werden ein Internetportal einrichten und die Monschauer Bürger fragen, wo der Schuh drückt, wo sie Verbesserungsmöglichkeiten und Einsparpotenziale sehen, denn bis zum Jahr 2020 muss die Stadt Monschau ihren derzeit schwer defizitären Haushalt ausgeglichen haben.

Für SPD-Fraktionschef Gregor Mathar ist diese Initiative die Basis, Partei und Fraktion für die Jahre bis 2020 inhaltlich gut aufzustellen. Das sei bereits in der Vergangenheit der Fall gewesen, betont Mathar. Vor Jahren bereits habe die SPD sich für ein Gewerbegebiet Imgenbroich Nordwest stark gemacht, das jetzt umgesetzt werde. Seit Jahren bereits existiere ein Verkehrskonzept seiner Partei. Wie gut es sei, beweise der geplante Busbahnhof. Gregor Mathar: „Beim Thema Umgehungsstraße ist die Ratsmehrheit noch nicht soweit.”

Bereits vor zehn Jahren habe die SPD außerdem darauf hingewiesen, dass es unumgänglich sein werde, Steuern und kommunale Abgaben zu erhöhen. Aktuell sei man nicht glücklich mit der vom Rat beschlossenen Regelung. Die SPD, so ihr Fraktionsvorsitzender, hätte die Kommunalsteuern deutlicher erhöht, die Lasten aber auf alle Schultern verteilt.

Die Stadt Monschau sei dem so genannten Stärkungspakt zwar freiwillig beigetreten und ihm noch nicht zwangsweise einverleibt worden, doch sei die Not groß. Jetzt Einnahmen in Höhe von sechs Millionen Euro aus diesem Pakt bis 2020 zu bejubeln, sei Augenwischerei, denn die Stadt müsse sich selbst gewaltig an die Kandare nehmen, sie stehe vor einer Herkulesaufgabe.

Unter anderem müsse es Einsparungen bei Personal, Sachmitteln und Betriebskosten geben. Die Standards müssten zurückgefahren, die Parkgebühren erhöht und Institutionen wie die Monschau-Touristik auf eigene Füße gestellt werden. Um Einsparungen bei den Schülerfahrt- und den Schulunterhaltungskosten werde man auch nicht herumkommen. In dem von der SPD geplanten „Bürgerhaushalt” werde es keine Tabus geben.

„Explosionsartig” gestiegen

Selbst ohne ein so großes Schuldenloch sei die Aufgabe gewaltig, räumen die Sozialdemokraten ein. Doch wenn man sich vor Augen führe, dass sich der Schuldenberg seit der Einführung des hauptamtlichen Bürgermeisters im Jahre 1999 von neun auf 45 bis 50 Millionen Euro aufgetürmt habe, dann könne man ermessen, was wirklich auf die Politik und die Bürger zukomme.

Überraschen dürfe diese „explosionsartige” Steigerung indes nicht, denn, so Gregor Mathar, „jeder wollte wiedergewählt werden”. Und man könne nicht immer nur Tafelsilber verkaufen, zumal die Stadt Monschau bis auf den Stadtwald kaum noch Tafelsilber besitze.

Kritik übte die SPD in diesem Zusammenhang am Vorhaben der Städteregion, einen 5. Dezernenten einzustellen, und ausgerechnet für den Bereich Wirtschaftsförderung, was dort wie überall anderswo bislang Chefsache sei. Mathar: „Dann gibt der Städteregionsrat künftig nur noch den Grüß-August.” Dass die Umlage für die Kommunen nicht sinken werde, liege auf der Hand. Schließlich sei so ein Dezernent teuer und dessen Besoldung müsse finanziert werden.

Bei ihrem Bemühen um Konsolidierung stehe die Stadt Monschau nicht allein, wusste SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Kämmerling zu berichten, der das Prozedere im Haus der Städteregion in Aachen ebenfalls als „falsches Signal an die notleidenden Kommunen” geißelte. Neben der Sechs-Millionen-Spritze des Landes, die nach Kämmerlings Worten „auch überwiesen wird”, gebe es weitere Hilfe für die Stadt Monschau.

Eine so genannte Task Force, bestehend aus Fachleuten aus den Düsseldorfer Ministerien, werde Einsparmöglichkeiten etc. aufzeigen. Sollte es darüber zwischen Kommunen, von denen in NRW 27 freiwillig dem Stärkungspakt beigetreten sind, und dem Land zu Reibereien kommen, schaltet sich eine Vermittlungskommission ein, der unter anderem der frühere Aachener Oberbürgermeister Jürgen Linden angehört.

Chemie stimmt nicht

Neben dem schnellen Internet ist für die Monschauer SPD die Schulentwicklung ein zentrales Thema. Wenig Verständnis hat Parteivorsitzende Brigitte Olschewski für das Durcheinander in Sachen Sekundarschule. Die Schülerzahlen für die Eingangsklassen wären ausreichend gewesen, nur das Konzept habe nicht gestimmt. Das liege, mutmaßte Gregor Mathar, „zum großen Teil an den handelnden Personen auf Bürgermeisterebene”.

Weil dort wohl die Chemie nicht stimme, ergänzte Olschewski, „müssen die Schüler die Zeche zahlen”. In Nordrhein-Westfalen gebe es nach dem neuen Schulgesetz 244 Gesamtschulen und 42 Sekundarschulen. Stefan Kämmerling: „Man kann also nicht sagen, dass die Eifelkommunen etwas völlig Ungewöhnliches vorhaben.”
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