Lärm in der Eifel: Rüttelstreifen gegen Motorradraser?

Von: Heiner Schepp
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Auf der Landesstraße 128 von Steckenborn nach Woffelsbach zum Rursee: Die Strecke ist vor allem bei Zweiradfahrern äußerst beliebt, an Sonn- und Feiertagen sowie samstags jedoch für Motorräder gesperrt. Das Verbot wird nach Meinung von Anwohnern zu selten überprüft. Foto: Archiv/P.St.
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In Neviges im Kreis Mettmann sind die sogenannten Rüttelstrecken seit 2012 probehalber eingebaut und stoßen dort bei den Bürgern auf ein geteiltes Echo. Foto: Simone Bahrmann/WZ

Simmerath. „Warum nimmt das Ordnungsamt der Gemeinde Simmerath nicht die Möglichkeit wahr, Motorräder, die offensichtlich gegen das Fahrverbot auf der Landesstraße 128 verstoßen, zu fotografieren und zur Anzeige zu bringen?“ So lautete die Anfrage eines Ehepaars aus Woffelsbach im Rahmen der Einwohnerfragestunde.

Diese sorgte am Dienstag dafür, dass eines der brennendsten politischen Themen pünktlich zum kalendarischen Sommerausklang wieder mal Thema im Gemeinderat war.

Von einem „enormen Leidensdruck der betroffenen Bevölkerung“ war in der schriftlich vorgelegten Anfrage die Rede, und das Ehepaar bot den zuständigen Behörden sogar seine Hilfe an: „Falls das Ordnungsamt ‚ehrenamtlicher Unterstützung‘ bedarf, stehen wir, ausgestattet mit Fotoapparat, Fernglas und einem Schallmessgerät, nach Absprache zur Verfügung.“ Damit bezogen sich die Eheleute auf eine Aussage des ehemaligen Polizeipräsidenten Klaus Oelze, der bei einem Termin in Simmerath darauf hingewiesen hatte, dass Bürger mit den Ordnungsbehörden durchaus kooperieren könnten, wenn sie „Motorräder fotografieren und zur Anzeige bringen“.

Dies relativierte Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns jedoch im Gemeinderat. Man sei, blendete der Verwaltungschef zurück, „seit Jahren mit der Thematik befasst“ und habe mit Forderungskatalogen, zahlreichen Gesprächen mit der Polizei und bei einem Symposium im vergangenen Jahr versucht, Lösungen „gegen Raser und Heizer“ zu finden. In der Folge habe die Polizei im vergangenen Sommer noch mehr Kontrollen auf den beliebten Motorradstrecken rund um den Rursee durchgeführt, „und mein ganz persönlicher Eindruck ist, dass es ein wenig besser geworden ist“, sagte Hermanns.

Gelöst seien die Probleme, insbesondere der Lärmbelästigung durch frisierte Maschinen, aber nicht. „Wir können diesbezüglich nicht von einer Lösung sprechen“, hatte Karl-Heinz Hermanns vergangene Woche auch beim Arbeitsbesuch des SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling gesagt, als es ebenfalls um das Thema Motorräder am Rursee ging. „Das Problem sind starre und erschwerende gesetzliche Regelungen, die eine Ahndung der Verstöße, sei es durch zu laute Auspuffanlagen oder durch zu schnelles Fahren verhindern“, hatte der Abgeordnete festgestellt. Dies unterstrich Bürgermeister Hermanns: „Auch wenn ein Motorradfahrer aus meiner Sicht mit ohrenbetäubendem Lärm an mir vorbeifährt, heißt das noch lange nicht, dass er etwas Strafbares macht. Da spielen viele Faktoren der Örtlichkeit und der Schalltechnik eine Rolle“, so Hermanns.

Auf den ersten Blick sollte es da einfacher sein, einen Motorradfahrer, der gegen das Wochenendfahrverbot auf der L128 verstößt, anzuzeigen. „Aber so einfach ist auch das nicht“, so der Bürgermeister am Dienstag im Gemeinderat. So falle es „schon Behörden schwer, gerichtsfeste Beweissicherung zu betreiben“, von Privatpersonen ganz zu schweigen, meinte Hermanns zum Hilfsangebot der Bürger. Überdies seien Kontrolle und Ahndung solcher Verstöße „eine hoheitliche Aufgabe, die ausschließlich von Hoheitsträgern wahrgenommen werden darf. Eine gemeinsame Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Polizei und Privatpersonen ist nicht zulässig“, zitierte der Bürgermeister das Gesetz.

Gleichwohl sei man, bekräftigte Karl-Heinz Hermanns, auch bei der Gemeinde Simmerath nicht untätig in der Sache. So wird es Anfang Oktober einen Ortstermin mit einem Experten des Landesbetriebs Straßenbau geben, der über die Wirkungsweise von sogenannten Rüttelstreifen berichten. Am Tisch sitzen wird dann auch die Polizei, kündigte Karl-Heinz Hermanns an. Primär gehe es dann um die Frage, wo in der Gemeinde Simmerath eine Drosselung des Verkehrs mit dieser baulichen Veränderung vertretbar, nötig und sinnvoll wäre. „Problematisch sind solche Lösungen nämlich, wenn dadurch neue Gefahren entstehen“, hielt Hermanns fest.

Deutlich machte der Bürgermeister, dass man die Motorradproblematik weiterhin „auf dem Schirm“ habe, auch wenn man mit den bisherigen Hilferufen und Bemühungen „auf Landesebene bisher leider nur auf ein sehr verhaltenes Echo gestoßen“ sei.

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