Kreisparteitag: Auf der Suche nach den richtigen Themen

Von: Jutta Geese
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Monschau. Die Landtagswahl im Mai hat die CDU zwar verloren, im Land NRW ebenso wie im Altkreis Aachen. Doch beim Parteitag jetzt in Monschau zeigte sich Kreisvorsitzender Axel Wirtz zuversichtlich, dass die Christdemokraten bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder Oberwasser bekommen und nach dieser auch die Europa- und Kommunalwahlen im Jahr 2014 gewinnen werden.

Dass bis dahin noch viel Arbeit vor der Partei liegt, machte der erst seit Juni amtierende neue Generalsekretär der NRW-CDU deutlich: „Wenn wir seit 2010 fast 18 Prozent der Wählerstimmen verloren haben, dann ist etwas nicht in Ordnung in diesem Laden. Und darüber müssen wir reden.” Die Wahlanalyse habe gezeigt, dass die „Nicht-Entscheidung” von Spitzenkandidat Norbert Röttgen über seinen Verbleib in NRW nicht der einzige Grund für den Stimmenverlust gewesen sei.

Der Hauptgrund sei gewesen, dass die Partei einen sehr rationalen, aber wenig emotionalen Wahlkampf geführt habe - zwar mit dem richtigen Thema Entschuldung, aber ohne klare Antwort, wo die CDU denn sparen würde. „Damit kann man keinen Wahlkampf gewinnen”, zog Löttgen nüchtern Bilanz.

Und auch auf die entscheidende Frage, für welche Politik denn die CDU insgesamt stehe, habe im Wahlkampf nicht beantwortet werden können. „Das wollen wir im nächsten Jahr gemeinsam mit den Mitgliedern neu definieren”, versprach Löttgen der Parteibasis. Es werden neue Kommunikationswege und - mittel innerhalb der Partei geben.

Und, ergänzte Löttgen: „Wir werden alles daran setzen, dass ehrenamtliche Mitstreiter mehr Wertschätzung erfahren als bisher. Ich kämpfe dafür, dass es wieder Spaß macht, für die CDU zu arbeiten.”

Ziel müsse sein, dass die CDU wieder geschlossen auftrete. Allerdings, so räumte Bodo Löttgen ein, „fehlen uns noch die Themen, die eindeutig von uns besetzt sind”. Und die CDU müsse an ihrem derzeit „größten Defizit” arbeiten: „Die Wahlanalyse hat ergeben: Uns fehlt die Wirtschaftskompetenz.”

Aus Sicht einiger Kommunalpolitiker aus dem Altkreis hapert es in der Partei auch an der kommunalen Kompetenz. Der Kritik von Löttgen am „Stärkungspakt Stadtfinanzen” der rot-grünen Landesregierung mochten sie nicht in Gänze folgen. „Besser ein schlechtes Stärkungspakelt als gar keines”, sagte etwa der Monschauer CDU-Chef Alexander Lenders. Die CDU-geführte Landesregierung unter Jürgen Rüttgers habe „gar nichts” für die Kommunen und den ländlichen Raum getan. Man sollte nicht immer nur zurückschauen, meinte Löttgen. Aus den Fehlern müsse man lernen, „und damit ist es unserem Vorsitzenden Armin Laschet und mir sehr ernst”.

Die CDU im Altkreis ist nach Ansicht von ihrem Vorsitzenden Axel Wirtz „überwiegend gut aufgestellt” zur Bewältigung der zukünftigen Herausforderungen, ganz gleich ob in der Städteregion oder darüber hinaus. Das sieht auch Städteregionsrat Helmut Etschenberg so. Und wenn es zum Wohle einer Kommune erforderlich sei, treffe sie auch „CDU-a-typische Entscheidungen”, wie Monschaus Bürgermeisterin und Vize-Kreisvorsitzende Margareta Ritter in ihrem Grußwort unter anderem > mit Verweis auf die Schulpolitik in der Eifel hervorgehoben hatte.

Allerdings hält der Mitgliederschwund an. So sank die Zahl der eingeschriebenen Christdemokraten zwischen Baesweiler und Monschau von 3628 Ende des Jahres 2010 auf nur noch 3499 Ende des Jahres 2011.
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