Krankheitskosten für Asylbewerber steigen

Von: P. St.
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Simmerath. Einen hohen sechsstelligen Betrag muss die Gemeinde Simmerath Jahr für Jahr bereit stellen, um die Krankheitskosten für die in der Gemeinde Simmerath lebenden Asylbewerber zu finanzieren. Derzeit leben im Gemeindegebiet Simmerath 62 Asylbewerber.

Im Jahr 2011 lagen diese Kosten bei 173.000 Euro, im vergangenen Jahr waren es sogar 205.000 Euro. Die Belastung für den Gemeindehaushalt war vor allem deshalb erheblich, da die entsprechenden Haushaltsansätze um jeweils 30 Prozent überschritten wurden.

Nach Auskunft des Städte- und Gemeindebundes haben die Kommunen nun die Möglichkeit, Zuweisungen zu erhalten, um von diesen Krankheitskosten entlastet zu werden.

Da aus Sicht der Gemeinde Simmerath die Voraussetzungen für eine Antragstellung vorlagen, hat die Gemeinde einen entsprechenden Zuwendungsantrag an das Finanzministerium gestellt, das einen Fünf Millionen Euro-Topf bereit gestellt hat für außergewöhnliche Belastungen der Kommunen.

Nun gingen beim Ministerium massenhaft Anträge aus den Kommunen ein, so dass bestimmte Zuweisungsvoraussetzungen festgelegt wurden. Demnach sind diese Mittel nicht für den von der Gemeinde Simmerath beantragten Zweck vorgesehen.

Diese Problematik sprach Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns jetzt auch gegenüber dem SPD-Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling an. Dieser will sich dafür stark machen, dass das Landmöglicherweise einen separaten Fördertopf für erhöhte Krankheitskosten bei Asylbewerbern einrichtet.

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