Kommunen hoffen auf mehr Geld für den Internetausbau

Von: ag
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Von der Änderung der Förderrichtlinie für den Breitbandausbau könnten Monschau und Simmerath profitieren. Foto: Martin Gerten/dpa

Nordeifel. Die Landesregierung hat die Förderrichtlinie für den Breitbandausbau zugunsten der Kommunen im ländlichen Raum geändert. Ein potenzielles Ausbaugebiet ist fortan dann förderfähig, wenn die bestehende Leitungsstruktur Geschwindigkeiten von weniger als 6 Mbit/s zulässt.

Bislang lag die Grenze der Unterversorgung bei 2 Mbit/s. Darüber hinaus wurde die Grenze des maximalen Zuschusses für ein Einzelvorhaben von 300.000 Euro auf 500.000 Euro angehoben.

„Das freut uns auch in Monschau“, sagt Bürgermeisterin Margareta Ritter. Die Anträge für die Ortschaften Mützenich und Rohren/Widdau würden, sobald die neuen Richtlinien in den Vordrucken für Förderanträgen aktualisiert und angepasst sind, neu eingereicht. „Ich gehe davon aus, dass wir keine neuen Ausschreibungen vornehmen müssen, da wir mit den Vergabefristen noch im Korridor liegen sollten“, erklärt Ritter.

Für den Bereich Krähwinkel in Konzen sehe sie das zurzeit unabhängig von den neuen Förderkriterien. Hier sei das vorrangige Argument, dass der Ausbau technisch nicht darstellbar sei. „Das mit dem Breitbandausbau Konzen/Imgenbroich beauftragte Unternehmen, die Telekom, erarbeitet zurzeit die Netzausbaupläne. Ich erhoffe mir, und so sind auch die Hinweise der Telekom, dass sich nach dem Netzausbau in Konzen die Situation anders darstellen wird. Das warten wir ab und handeln dann“, sagt Ritter.

Auf die Gemeinde Roetgen habe die Änderung der Förderrichtlinie zunächst keine Auswirkungen, sagt der Breitbandbeauftragte der Gemeinde, Timothy Frings. Zwar seien einzelne Straßenzüge mit weniger als 6 Mbit/s versorgt, für eine mögliche Förderung müsse aber ein Ortsteil als Ganzes gesehen werden. So betrachtet ergebe sich spätestens nach dem Ausbau im Bereich Schachbrett und Mulartshütte eine überwiegende Versorgung mit mehr als 6 Mbit/s.

In Simmerath habe etwa die Hälfte der Haushalte eine „gute bis sehr gute Internetverbindung“, es gebe aber auch noch Orte mit großem Handlungsbedarf, sagt Simmeraths Bürgermeister Karl-Heinz Hermanns. Dazu zählt er Rollesbroich, Paustenbach und Teile des Zentralortes. Die Änderung der Förderrichtlinie sei eine Grundvoraussetzung für einen möglichen Ausbau. „Ohne Fördermittel sind wir dazu nicht in der Lage. Die Änderung gibt uns die Möglichkeit, tätig zu werden“.

In den vergangenen Wochen habe man rund 2500 Bürger nach dem Bedarf gefragt. Das Ergebnis sei, dass die Geschwindigkeit teilweise sehr schlecht sei. Zurzeit laufe eine öffentliche Ausschreibung für Netzanbieter. „Wir sind auf einem guten Weg und hoffen auf Angebote“, sagt Hermanns. Gerne würde er das Angebot des Landtagsabgeordneten Stefan Kämmerling (SPD) annehmen, die Kommunen bei Förderanträgen zu unterstützen.

Ebenso rechnet er mit Unterstützung des Landtagsabgeordneten Axel Wirtz (CDU). „Ich setze darauf, dass beide Landtagsabgeordneten uns bei unseren Ausbauvorhaben und der Gewährung von Landeszuschüssen unterstützen“, sagt Hermanns.

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