Freizeittipps
6971730.jpg

Kommentiert: Keine Wünsche? Oppositions-Frust bei Etatberatung

Ein Kommentar von Peter Stollenwerk

Nicht gerade wunschlos glücklich zeigten sich die kleinen Oppositionsparteien UWG und Grüne bei den Vorberatungen zum Haushaltsplan 2014 in Simmerath.

 Aus der Tatsache, dass zum Etat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses keine Änderungswünsche eingebracht wurden, sollte man nun nicht den voreiligen Schluss ziehen, dass der von Bürgermeister und CDU-Mehrheitsfraktion geprägte politische Fahrplan 2014 gleich alle Wünsche der beiden Vertretungen einschließt.

Es war vielmehr ein leichter Anflug von Frust, der mögliche Änderungswünsche zum Haushaltsplan im Keim erstickte. Beide Parteien begründeten ihre Sprachlosigkeit damit, dass man, mit welchen Vorschlägen auch immer, ohnehin kein Gehör bei der Mehrheitsfraktion finden werde.

Die Wünsche würden erfahrungsgemäß „abgebügelt“ (UWG) bzw. „abgelehnt“ (Grüne). Menschlich ist diese Reaktion ja fast nachvollziehbar, aber politisch ist dieses Abwinken eine dürftige Reaktion. Gerade im Jahr der Kommunalwahl hätte man als Wähler gerne ein paar Alternativen zur politisch bestimmenden Kraft in Simmerath gehört, selbst auf die Gefahr hin, dass die Vorschläge in der Tat bei der Mehrheit auf wenig Gegenliebe stoßen. Das ist nun einmal das bittere Los der Oppositionsarbeit, ob in Simmerath, Düsseldorf oder Berlin.

Die SPD hat zumindest einige Alternativen angeboten; auch die Sozialdemokraten dürfen nicht damit rechnen, dass die Mehrheitsfraktion den Änderungswünschen dankend zustimmt, aber zumindest wird darüber diskutiert. Und schauen wir einmal zurück: Da ist hin und wieder sogar ein guter Vorschlag der Opposition auch in Simmerath später als Beschluss umgesetzt worden. Dann gab es zwar regelmäßig Streit um die Urheberrechte, aber politisch hatte die Opposition damit ihr Ziel erreicht. Das ist zumindest besser als nichts.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert