Immer mehr Menschen brauchen Hilfe des Sozialamts

Von: hes
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Simmerath. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger und die Höhe der gezahlten Leistungen dafür sind in der Gemeinde Simmerath im vergangenen Jahr kräftig gestiegen. Dies geht aus dem Sozialbericht 2015 hervor, den die Verwaltung jetzt dem Generationenausschuss vorlegte.

Danach standen im Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt zum Stichtag Ende Juni vergangenen Jahres 15 Personen in Betreuung, laufende Leistungen der Grundsicherung wurden an 89 Hilfeempfänger – davon 42 Personen über 65 Jahre und 47 Personen erwerbsgemindert – gewährt. Dabei musste die Gemeinde Simmerath besonders im Bereich der Grundsicherung für Erwerbsgeminderte „erheblich höhere Ausgaben“ leisten, wie es im Sozialbericht heißt.

Den erwachsenen Leistungsberechtigten, die Grundsicherungsleistungen für Erwerbsgeminderte erhalten und weder einen Einpersonen-, noch einen Alleinerziehenden- oder einen Paarhaushalt führen, waren aufgrund einer Weisung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales rückwirkend ab 2013 höhere Regelsatzleistungen zu gewähren“, heißt es in den Erläuterungen dazu.

In der Summe zahlte das Simmerather Sozialamt 86 955 Euro Hilfe zum Lebensunterhalt, 7292 Euro Hilfe zur Gesundheit, 183.335 Euro Grundsicherungsleistungen für Personen über 65 Jahren sowie als größten Posten 385.742 Euro Grundsicherungsleistungen für Erwerbsgeminderte. Vergleichsweise gering nehmen sich daneben die Bildungs- und Teilhabeleistungen mit 4445,17 Euro aus. Durch diese Leistungen sollen Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien gefördert und unterstützt werden.

Auf der Einnahmenseite des Bereichs „Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II“ stehen lediglich 16 192,97 Euro erstattete Grundsicherungsleistungen von Sozialleistungsträgern zu Buche.

Der zweite große Arbeitsbereich des Sozialamts um Leiterin Monika Johnen ist das Asylbewerberleistungsgesetz, das eine abgesenkte Leistungsgewährung an Asylbewerber beinhaltet, eine vorrangige Gewährung von Sachleistungen verlangt und weitere Abweichungen von der geltenden Sozialhilfegewährung, zum Beispiel bei Krankheit, an den betroffenen Personenkreis sieht.

Physisch und soziokulturell

Die Leistungssätze sind unterteilt in eine Grundleistung („physisches Existenzminimum“) und ein Taschengeld („soziokulturelles Existenzminimum“). Seit März 2015 erhalten Asylbewerber im Regelfall nach einem 15-monatigen Aufenthalt im Bundesgebiet Leistungen gemäß SGB II.

Zum Stichtag 30. Juni 2015, heißt es im Sozialbericht, erhielten insgesamt 140 Flüchtlinge (Vorjahr 83) Hilfeleistungen durch das Simmerather Sozialamt. Davon befanden sich noch 74 in der 15-Monats-Frist, während 66 Personen Leistungen gemäß SGB II, also „normale“ Sozialhilfe erhielten.

Von Anfang Januar 2015 bis zum 10. Juli 2015 wurden der Gemeinde Simmerath 57 Personen zugewiesen, überwiegend Menschen aus Syrien, Osteuropa und Afrika. Da Simmerath anschließend die in den Notunterkünften Einruhr und Simmerath/BGZ aufgenommenen Flüchtlinge angerechnet wurden („Kapazitätsanrechnung“), wurden vom 11. Juli bis 13. Dezember 2015 keine Flüchtlinge mehr zugewiesen – mit Ausnahme einer Person im Rahmen einer Familienzusammenführung.

Aufgrund der sinkenden Belegung in beiden Notunterkünften wurden dann in der zweiten Dezemberhälfte wieder 30 Personen, zumeist aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, zugewiesen.

Zum 31. Dezember 2015 erhielten dann insgesamt 150 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – 43 Menschen mehr als ein Jahr zuvor. Bemerkenswert auch ein weiteres Zitat aus dem Sozialbericht: „Es befinden sich zurzeit Asylbewerber aus knapp 30 Ländern im Sozialhilfebezug.“

Die Gemeinde Simmerath hat 2015 zur Sicherstellung des Lebensunterhalts für Flüchtlinge (gemäß SGB II) 147.990,35 Euro und für Leistungsberechtigte in den ersten 15 Monaten 449.128,13 Euro aufgewendet. In letzteren enthalten sind auch die Unterkunftskosten, beispielsweise für Langschoss, hinzu kommen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (113.751,78 Euro), für Bildungs- und Teilhabeleistungen (3411,93 Euro) und für gemeinnützige Arbeit der Asylbewerber (6232,81 Euro).

„Das sind eine Menge Zahlen, aber dahinter verbergen sich Menschen und Schicksale“, fasste Günter Scheidt (CDU) zusammen und dankte, ebenso wie die übrigen Fraktionen, dem Sozialamt für seine Arbeit, „oft weit über die Pflicht hinaus“, so Scheidt.

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